"Wir fordern einen professionellen, weisungsfreien ORF, der im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher arbeitet. Wie es auch im Gesetz steht." Mit diesen Worten stellten NEOS-Klubobmann Yannick Shetty und Mediensprecherin Henrike Brandstötter am Donnerstag die neue Kampagne "Initiative ORF reformieren statt demolieren" vor, die fünf Forderungen - vom Ende politischer Einflussnahme über "Sparen im System" bis hin zur Etablierung einer neuen Unternehmenskultur - umfasst.
"Der ORF steckt in der schwersten Krise der Geschichte", so Shetty. Derzeit herrsche "Parteipolitik, die auf dem Rücken der unabhängigen Journalistinnen und Journalisten" ausgetragen werde. Stattdessen brauche es dringend eine "Unternehmenspolitik der besten Köpfe". Den ORF-Stiftungsrat bezeichnete Shetty erneut als "Gremium des Grauens", dieser müsse durch einen verkleinerten, unabhängigen Aufsichtsrat ersetzt werden.
Nennung von Namen "Einschüchterung" für andere Bewerber
In Hinblick auf die anstehende Wahl eines ORF-Generaldirektors oder einer -Generaldirektorin kritisieren die NEOS, dass die ÖVP noch während der laufenden Ausschreibung einen bestimmten Kandidaten (gemeint ist APA-CEO Clemens Pig, Anm.) favorisiere. Dies sei eine "klare Einschüchterung all jener, die sich noch nicht beworben haben". Von den NEOS werde es zu keinem Zeitpunkt Unterstützungserklärungen für einzelne Kandidatinnen und Kandidaten geben, die Stiftungsräte allein würden ihre Wahl treffen. Für Transparenz sorgen solle jenes öffentliche Hearing, zu dem die NEOS am 2. Juni ins Funkhaus geladen haben. Zudem begrüße man, dass es ein solches auch im ORF geben soll.
Auf die Frage, ob die NEOS grundsätzlich Kandidaten von außen oder aus dem ORF favorisieren, wollte man sich gegenüber der APA nicht festlegen. Beide Varianten brächten Vorteile, so Brandstötter. Fest steht für beide, dass die im Regierungsprogramm festgeschriebene ORF-Reform dringend umgesetzt werden müsse. "Wenn wir jetzt nicht handeln, dann verliert der ORF auch jede Daseinsberechtigung", hieß es. Abermals wurde davor gewarnt, dass es bei einer möglichen künftigen FPÖ-Regierungsbeteiligung zu einer "Orbanisierung" des öffentlichen Rundfunks kommen werde.
Kampagne im ORF-Rot statt NEOS-Pink
Die nunmehr gestartete Initiative, die unter www.orf-reform.at unterzeichnet werden kann, trage "bewusst keinen parteipolitischen" Anstrich. So ist die Website etwa im ORF-Rot statt im NEOS-Pink gehalten. Neben der Abschaffung des ORF-Stiftungsrats umfassen die Forderungen weiters die Sicherung der Unabhängigkeit der journalistischen Arbeit und einen "zeitgemäßen öffentlichen Auftrag, der wieder einen Mehrwert schafft".
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