ORF-Reform: Chefredakteure sehen Medienvielfalt in Gefahr

Der Verein der Chefredakteur:innen sieht Österreichs Medienvielfalt in Gefahr. Grund dafür ist die geplante Reform des ORF-Gesetzes mit erweiterten Möglichkeiten für den ORF im Online-Bereich. Diese sind für den digitalen Printjournalismus existenzbedrohlich. Angesichts der sich dramatisch verschlechternden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Medienbranche fordern die Chefredakteur:innen eine rasche Reform der Medienförderung und deren Ausbau. Darüber hinaus brauche es endlich die Umsetzung eines modernen Informationsfreiheitsgesetzes. Das geht aus einer Presseaussendung der Vereinigung hervor.

Duales Mediensystem wackelt

Der Verein der Chefredakteur:innen sieht die Medienvielfalt als eine der tragenden Säulen der Demokratie in Österreich in Gefahr. Die geplante Reform des ORF-Gesetzes darf andere Marktteilnehmer in ihrer publizistischen, digitalen und wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit nicht benachteiligen. Die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen ORF sollte gestärkt werden, zugleich braucht es ein faires duales Mediensystem, das private Medien in ihren digitalen Aktivitäten nicht beschädigt. Ein gebührenfinanzierter ORF mit erweiterten Möglichkeiten im Online-Bereich ist für den Digitaljournalismus existenzbedrohend. Nur ein gerechter Interessensausgleich zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Medienangeboten kann auf Dauer Medienqualität und Medienvielfalt sicherstellen. Der Verein der Chefredakteur:innen sieht einen fairen Interessensausgleich derzeit nicht gegeben und fordert diesen für die Zukunft. 

Förderungen reformieren

Der Verein der Chefredakteur:innen plädiert für eine umfassende Reform von Medien- und Presseförderung. Medien- und Journalismusförderung soll nach transparenten und überprüfbaren Kriterien vergeben werden, die redaktionelle Qualität, journalistische Ressource, Recherche und Ausbildung sowie digitale Innovation fördern und unterstützen. Medien leisten einen systemrelevanten Beitrag für die Demokratie. Diese Leistung muss mittels umfassender finanzieller Unterstützungsmaßnahmen berücksichtigt werden.

Transparenz durch Informationsfreiheit

Seit vielen Jahren versprochen, noch immer nicht eingelöst - der Verein der Chefredakteur:innen unterstützt die Umsetzung eines modernen Informationsfreiheitsgesetzes und die Abschaffung des Amtsgeheimnisses. Sie fordern ein umfassendes Recht auf Information und Einsicht in Akten der Verwaltung sowie eine Veröffentlichungspflicht für Behörden und damit Transparenz bei Verträgen, Studien und sonstigen Dokumenten. Informationsfreiheit erhöht das Vertrauen in unabhängige Medien und stärkt die Presse- und Medienfreiheit.

Dem Verein der Chefredakteur:innen gehören Chefredakteurinnen und Chefredakteure von APA, "Der Standard", "Die Furche", "Die Presse", "Falter", “Heute“, "Kleine Zeitung", "Kurier", "News", "Niederösterreichische Nachrichten", "Oberösterreichische Nachrichten", "Oberösterreichisches Volksblatt", "profil", "Salzburger Nachrichten", "Tiroler Tageszeitung", "trend", "Vorarlberger Nachrichten" und "Wiener Zeitung" an. Unterstützt werden die Positionen auch von der Chefredaktion der “Kronen Zeitung“.