Ex-ARD-Chefin Schlesinger auch als RBB-Intendantin zurückgetreten

RBB-Intendatin Patricia Schlesinger hat ihren Rücktritt bekannt gegeben, wie "Bild" und "Welt" am Sonntagabend berichteten. Schlesinger hatte erst vor wenigen Tagen ihr Amt als ARD-Vorsitzende zurückgelegt. In den vergangenen Wochen waren zahlreiche Vorwürfe gegen sie erhoben worden. Es ging u. a. um mutmaßliche Interessenskonflikte bei Beraterverträgen, ihr Gehalt und Ausgaben, u. a. für die Verpflegung von Gästen, die Schlesinger in ihrer Privatwohnung empfangen hatte.

„Patricia Schlesinger legt ihr Amt als Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) mit sofortiger Wirkung nieder und tritt als Chefin des Senders zurück“, teilte der öffentlich-rechtliche Sender am Sonntag mit, zuvor berichtete „Bild“. Bereits am Donnerstag war die 61-Jährige als Vorsitzende der gesamten ARD-Gemeinschaft zurückgetreten, der Druck wuchs seither jedoch weiter.

Schlesinger sagte in der Mitteilung: Ihre Verantwortung gelte dem RBB und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. „Aktuell steht nicht mehr die journalistische und publizistische Leistung des Senders im Vordergrund, sondern es geht nur um mögliche und angebliche Verfehlungen der Intendantin. Das bedauere ich sehr und ich entschuldige mich bei den Beschäftigten des rbb für diese Entwicklung.“

Rücktrittsforderungen aus der Politik

Aus der brandenburgischen Politik hatte es zuvor Rücktrittsforderungen gegen sie als RBB-Chefin gegeben. Der RBB-Personalrat äußerte im Intranet seinen Unmut über den Verlauf der Aufklärung. Zudem kamen am Sonntag in mehreren Medienberichten neue Details zu den Vorwürfen auf. Am Montag will sich der Rundfunkrat zu einer Sondersitzung treffen. Diese war bereits vor dem Rücktritt angekündigt worden.

Die Senderchefin hatte die Anschuldigungen gegen sie zurückgewiesen. In der Mitteilung vom Sonntag sprach sie von „persönlichen Anwürfe und Diffamierungen“. Es gilt die Unschuldsvermutung, derzeit läuft die externe Untersuchung. Dafür wurde auch ein Whistleblower-System im Sender eingerichtet. Ergebnisse werden aber erst in einigen Wochen erwartet.

Fragwürdige Beraterverträge

Ende Juni hatte „Business Insider“ das Ganze ins Rollen gebracht. Die bislang ungeklärten Vorwürfe reichen von fragwürdigen Beraterverträgen zu einem inzwischen auf Eis gelegten RBB-Bauprojekt, einer großen Gehaltserhöhung für Schlesinger auf gut 300 000 Euro bis zu einem zusätzlichen Boni-System. Außerdem geht es um angebliche Essen mit „Multiplikatoren“ auf RBB-Kosten in ihrer Privatwohnung und einen luxuriösen Dienstwagen mit Massagesitzen, für den es einen sehr hohen Rabatt gegeben haben soll.

„Business Insider“, „Bild“ und „B.Z.“ berichteten am Sonntag jeweils über weitere Details. In den Berichten ging es etwa um eine Liste von Teilnehmern, die bei den Treffen in Schlesingers Privatwohnung dabei gewesen sein sollen, und um eine Menüabfolge. Zudem drehte es sich erneut um angebliche Rechnungsabänderungen zu den Essen. „Bild“ brachte auch eine veranschlagte Summe von mehr als 650 000 Euro für einen Umbau der Chefetage im RBB für den ARD-Vorsitz ins Spiel.