Coronahilfen für Kultur: Rechnungshof scheiterte bei der Kontrolle

Die Corona-Unterstützungsmaßnahmen für Kunst und Kultur waren umfangreich. Nur: Wie viele Menschen genau damit erreicht wurden, lässt sich einem aktuellen Rechnungshof-Bericht zufolge nicht sagen, sei doch die Datenlage „unzureichend“. Der Rechnungshof empfiehlt auch deshalb ein Konzept für die nachgelagerte Kontrolle.

Im vom Rechnungshof untersuchten Zeitraum von März 2020 bis März 2021 leistete der Bund rund 200 Millionen Euro an Beihilfen und Förderungen zur Bewältigung der Coronakrise im Kunst- und Kulturbereich. Rund 114.300 Anträge wurden im Prüfzeitraum von drei Stellen bewilligt: dem Künstler-Sozialversicherungsfonds (KSVF), der Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen (SVS) sowie der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ). Zu verschiedenen Zeitpunkten waren auch Wechsel zwischen den jeweils bereitgestellten Fonds möglich, allerdings gab es unterschiedliche Regelungen, ob bereits erhaltene Beihilfen angerechnet wurden oder nicht. Wie viele Personen mit den drei überprüften Fonds erreicht wurden und was allfällige Wechselgründe waren, lässt sich laut RH aufgrund fehlender Daten nicht sagen.

Aufgrund der Möglichkeit, bei mehreren Stellen um Unterstützung anzusuchen, komme einer nachgelagerten Kontrolle „eine besondere Rolle“ zu. Der RH kritisierte in diesem Zusammenhang, dass beim Kulturministerium „kein Prüfkonzept zur nachgelagerten Kontrolle vorlag und die Vorgaben in den Richtlinien und Abwicklungsvereinbarungen diesbezüglich nicht ausreichend klar waren“. Empfohlen wird dem Ministerium, in Zusammenarbeit mit den beteiligten Institutionen „ein klar definiertes Konzept für die nachgelagerte Kontrolle beim KSVF und bei der SVS zu erstellen, um unzulässige Mehrfachförderungen beziehungsweise zu Unrecht bezogene Beihilfen oder Förderungen aufzudecken“. Generell sollte das Kulturministerium „seine Überlegungen zur Verbesserung der statistischen Datenlage“ weiter vorantreiben.

Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne), vom KURIER um ein Statement gebeten, meint: "Unser Ziel war es von Beginn der Pandemie an, schnell und unbürokratisch zu unterstützen, um den finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf Österreichs Künstlerinnen und Künstler zu begegnen – über weite Strecken ist das auch sehr gut gelungen. Dass bei einer derart komplexen Materie und einer so großen Zahl an Anträgen keine größeren Kritikpunkte aufgetreten sind, ist ein positives Zeugnis für die Verwaltung und die mit der Umsetzung der Maßnahmen betrauten Stellen."

Das Kulturministerium nehme die Empfehlungen des Rechnungshofs sehr ernst und werde diese im Rahmen der Möglichkeiten umsetzen.