Zahlreiche Anzeigen nach Wiener Corona-Demos vom Wochenende

Nach Demonstrationen von Gegnern der Anti-Corona-Maßnahmen am vergangenen Wochenende in Wien laufen polizeiliche Ermittlungen. Bis Montagmittag gab es bereits mehr als drei Dutzend Anzeigen.

Am Sonntagnachmittag nahmen zunächst rund 2.000 Menschen am Heldenplatz an einer Kundgebung gegen die Regierungsmaßnahmen teil. Der überwiegende Teil hielt sich - trotz mehrfacher Aufforderung seitens der Polizei, wie diese betonte - nicht an Covid-19-Bestimmungen wie Mindestabstand und Maske. Nach der Androhung einer behördlichen Auflösung sei die Versammlung freiwillig beendet worden. Im Abstrom der Teilnehmer bildeten sich zwei Demo-Züge durch die Stadt, es kam zu Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs. Beide Kundgebungen sammelten sich dann wieder am Heldenplatz, gegen 17.00 Uhr lösten sie sich auf.

Ausforschung weiter im Gange

Bis Montag waren in diesem Zusammenhang drei namentlich bekannte Personen zur Anzeige gebracht, berichtete Polizeisprecher Daniel Fürst auf APA-Anfrage. "Die Ausforschung weiterer Personen ist momentan im Gange."

Es handle sich um zwei Anzeigen gegen Private, die bei den nicht angezeigten Versammlungen in Erscheinung getreten waren, sowie eine weitere wegen des Verdachts der Anstiftung zur Verletzung der Covid-19-Notmaßnahmenverordnungen während der ersten, angemeldeten Demo.

"Auf Grund der massiven Verstöße gegen die Auflagen während der Versammlung, als auch während der beiden nicht angezeigten Kundgebungen, werden sowohl die Veranstalter als auch zahlreiche Kundgebungsteilnehmer konsequent ausgeforscht und gemäß dem Versammlungsgesetz und dem Covid-19-Maßnahmengesetz zur Anzeige gebracht", hatte die Polizei noch am Sonntagabend angekündigt.

Demo mit 200 Personen aufgelöst

Bereits am Samstag war eine nicht angemeldete Versammlung mit rund 200 Personen behördlich aufgelöst worden. Bezüglich dieser Kundgebung lagen mittlerweile 38 Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz sowie gleich viele nach der Covid-19-Notmaßnahmenverordnung vor, berichtete Fürst.

Ermittlungen in Oberösterreich

Die Polizei Oberösterreich hat Ermittlungen wegen des Verdachts der Wiederbetätigung gegen Teilnehmer eine Anti-Corona-Kundgebung am 2. Jänner in Braunau eingeleitet. Rund 50 in weiße Schutzanzüge gekleidete Demonstranten posierten für ein Foto vor dem Geburtshaus Adolf Hitlers. Einige reckten anscheinend die Hand zum Hitlergruß. „Derartiges Verhalten insbesondere an diesem Ort ruft den Verfassungsschutz auf den Plan“, bestätigte Polizeisprecher David Furtner Ermittlungen.

Die Antisemitismus-Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde hatte in sozialen Medien jenes Bild entdeckt und der Polizei in Oberösterreich weitergeleitet, sagte Furtner. Bereits seit mehreren Tagen seien im Innviertel Demonstranten unterwegs, die gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung protestieren. In Braunau machten sie offenbar Halt vor dem Geburtshaus des NS-Führers.

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