Wiener Polizei gab im Vorjahr 712 Millionen Euro aus

Aktuell wird in vielen Bezirken wieder der Ruf nach mehr Polizei laut – besonders in größeren Stadtteilen wie Favoriten oder der Donaustadt. Gleichzeitig betont man seitens der Wiener Polizei, dass man in den letzten drei Jahren mehr als 2.000 neue Bedienstete aufgenommen habe. Aktuell versehen rund 7.300 Beamtinnen und Beamte ihren Dienst auf Wiens Straßen.

Für diese gab das Innenministerium (BMI) im vergangenen Jahr (von Jänner bis November) insgesamt 712.675.868 Euro aus. Die Ausgaben stiegen über die Jahre stetig an, wie eine parlamentarische Anfragebeantwortung an die FPÖ-Nationalratsabgeordneten Gernot Darmann und Gerhard Kaniak zeigte. So betrug das Budget für Wien im Jahr 2020 noch 601 Millionen Euro. Im Jahr 2023 wurde die 700-Millionen-Marke geknackt. Zum Vergleich: Die Landespolizeidirektion Niederösterreich gab im Vorjahr 465 Millionen aus, gefolgt von der Steiermark mit 367 Millionen.

Ein großer Teil der Gelder fließt jährlich in die Uniformen, Waffen und Ausrüstung. Die Kosten dafür schwanken pro Jahr relativ stark, wie ein Blick in die Statistik zeigt. 2020 wurden 19,8 Millionen investiert, im Jahr darauf waren es 45 Millionen.

Kosten variieren stark

„Die unterschiedlich hohen Beschaffungskosten ergeben sich vor allem aus mehrjährigen Beschaffungsplanungen, gebündelten Großbestellungen und regelmäßig notwendigen Ersatzbeschaffungen, wodurch es zwischen einzelnen Jahren zu Schwankungen bei den Ausgaben kommen kann“, heißt es aus dem Innenministerium.

Schutzhelme und Schutzwesten müssten beispielsweise regelmäßig ausgetauscht werden. „Die haben meistens eine Dauer von 10 Jahren, in denen sie wirksam sind. Auch Pfeffersprays verlieren ihre Reizwirkung und müssen getauscht werden“, ergänzte eine Sprecherin. Die Kosten hängen zudem auch von der Zahl der Neuaufnahmen ab.

Gelder fließen jedes Jahr auch in Bauprojekte, die in Planung bzw. Umsetzung sind. So laufen in Wien etwa Sanierungen in den Polizeiinspektionen Wagramerstraße und Hufelandgasse.

Blackout-Vorsorge

An vielen Standorten laufen auch Projekte und Maßnahmen zur Blackout-Vorsorge. „Das umfasst infrastrukturelle Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass polizeiliche Einrichtungen auch bei großflächigen und länger andauernden Stromausfällen weiterhin einsatzfähig bleiben“, erklärte die BMI-Sprecherin. Geplant sind die Blackout-Vorbereitungen etwa im Bundeskriminalamt, in der Leopoldsgasse, der Kopernikusgasse oder in der Lehmanngasse.

Langfristige Einsparungen erhofft man sich im Ministerium vor allem durch Fusionierungen von Polizeiinspektionen. Besonders der Westen des Landes ist von dieser Maßnahme betroffen: So wurden in Vorarlberg etwa die Polizeiinspektionen Sulz und Rankweil zusammengelegt, im Brixental sollen die Dienststellen Hopfgarten, Westendorf und Kirchberg zusammengelegt werden.