Bombendrohungen gegen Österreich: Schweizer zu Haftstrafe verurteilt

Jener Eidgenosse, der als Urheber mehrerer Bombendrohungen gegen österreichische Einrichtungen im Oktober 2024 ausgeforscht worden war, ist bereits Ende September in seiner Heimat nicht rechtskräftig verurteilt worden. "Es wurde eine bedingte Freiheitsstrafe von 24 Monaten mit einer Probezeit von drei Monaten ausgesprochen", sagte ein Sprecher des zuständigen Kreisgerichts See-Gaster im Kanton St. Gallen der APA. Darüber hinaus müsse der Mann auch die Verfahrenskosten tragen.

Konkret wurde er laut dem Schweizer Gericht bereits am 29. September wegen des Vorwurfs des mehrfachen falschen Alarms, versuchter Nötigung, versuchter Gewalt oder Drohung gegen Behörden oder Beamte und der mehrfachen falschen Anschuldigung schuldig gesprochen. Er rechne damit, dass das Urteil demnächst rechtskräftig werde, sagte der Sprecher.

Einzelne Tatvorwürfe eingestellt

Für welche Drohungen in Österreich der Mann verantwortlich sein soll, wurde vorerst nicht vom Gericht genannt. Der Sprecher der für die Ermittlungen zuständigen Staatsanwaltschaft St. Gallen, Leo-Philippe Menzel, erklärte gegenüber der APA jedoch, es handle sich dabei "nicht um die großen Fälle". 

Die Anklagebehörde habe zudem einzelne Tatvorwürfe gegen den Beschuldigten eingestellt, so Menzel. Diese Entscheidungen seien im Gegensatz zu dem Urteil des Gerichts bereits rechtskräftig. Er könne deshalb keine weiteren Auskünfte erteilen.

Vergangenen Herbst waren per Mail Drohungen gegen diverse Landespolizeidirektionen, Bahnhöfe, Schulen und Einkaufszentren oder andere Einrichtungen in Österreich wie das Wiener Landesgericht geschickt worden. Das Innenministerium sprach im Oktober 2024 von insgesamt 27 Drohungen.

EU-Haftbefehl und Razzia

Der zum Tatzeitpunkt 20-Jährige wurde daraufhin durch die österreichischen Sicherheitsbehörden unter Federführung der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) als Verdächtiger ausgeforscht und ein EU-Haftbefehl gegen ihn erlassen. Auch eine Razzia wurde damals durch die Schweizer Exekutive bei ihm durchgeführt.

Der Mann konnte jedoch nicht an Österreich ausgeliefert werden, da er dafür einer Überstellung zustimmen hätte müssen. Die Staatsanwaltschaft St. Gallen übernahm daraufhin auf Basis eines Rechtshilfeersuchens das Verfahren gegen den Mann.

Größere Gruppe für Bombendrohungen verantwortlich

Wie mittlerweile klar ist, dürfte für den weitaus größeren Teil der Serie eine Gruppe aus Deutschland verantwortlich sein. "Wir haben dazu ein Rechtshilfeersuchen an mehrere Behörden geschickt", sagte Ulrike Breiteneder von der in Österreich federführenden Staatsanwaltschaft Linz. Unter anderem steht das deutsche Bundeskriminalamt dazu im Austausch mit Österreich. 

Wer sich konkret hinter der Gruppe verbirgt, ist noch unklar, ebenso wie das Motiv. Ob - wie anfangs vermutet - der Schweizer auch Bezug zu der Gruppe hat, wurde vorerst ebenfalls nicht beantwortet.