Peinliche Panne bei Wien-Wahl: Wähler in Margareten erhielten Stimmzettel aus Wieden
Eigentlich hätte dieser Fehler ja sofort auffallen müssen - abgesehen davon, dass der vierte und der fünfte Bezirk nicht verwechselbar sind. Denn auf dem Stimmzettel bei der Wahl waren in Wieden nur sechs Parteien angetreten, in Margareten acht.
Ein unverwechselbarer Unterschied, möchte man meinen. Dennoch sind in Margareten offenbar Stimmzettel aus Wieden an Wählerinnen und Wähler ausgegeben worden, wie jetzt bekannt wurde. Wie viele, in welchen Sprengeln und warum, darüber schweigt sich die Wahlbehörde aus.
"Die Bezirkswahlbehörde für den 5. Bezirk hat in ihrer Sitzung am Abend des 27. April 2025 das ziffernmäßige Ergebnis aus den einzelnen Sprengeln des 5. Bezirks betreffend die Wahl zur Bezirksvertretung des 5. Bezirks und den damit verbundenen Ablauf der Wahlhandlungen in den einzelnen Sprengelwahllokalen des 5. Bezirks überprüft", heißt es in der Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des KURIER: "Sofern Korrekturen vorzunehmen waren, wurden diese vorgenommen."
18,5 Prozent ungültig in einem Sprengel
Laut Standard ist die Panne im Wahlsprengel mit der Nummer 05006 passiert. Dort waren laut der Ergebnisdaten 18,5 Prozent der abgegebenen Stimmen - also 73 von 394 - ungültig, im Sprengel 05007 direkt daneben nur 2,12 Prozent ungültige Stimmen, auf der anderen Seite hatte der Sprengel 05042 gar nur 0,29 Prozent ungültige Stimmen.
In Margareten hat die Wahl jedenfalls einen neuen Bezirksvorsteher gebracht. Michael Luxenberger und die Grünen landeten auf Platz 1 und überholten die SPÖ.
Luxenberger hat "von der Sache auch gehört. Das liegt jetzt aber bei der Wahlbehörde." Dort heißt es: "Darüber hinaus unterliegen Verlauf und Inhalt der genannten Sitzungen der Amtsverschwiegenheit, deshalb dürften Mitglieder dieser Wahlbehörde keine Auskunft geben."
Jedenfalls könnten die falschen Stimmzettel theoretisch einen - wenn auch nur schwer vorstellbaren - Einfluss auf die Wahl gehabt haben. Für den Fall, dass alle diese Stimmen auf die ÖVP gelautet hätten, wäre wohl ein Mandat von den Grünen zur ÖVP gewandert. Die Grünen wären aber zumindest nach Stimmen jedenfalls auf Platz 1 geblieben.
Seitens der ÖVP wolle die Bezirkspartei den Sachverhalt prüfen und über eine Wahlanfechtung nachdenken.
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