Vorwurf des Stimmkaufs: Jugendsprecher der Grünen vor Wien-Wahl suspendiert

Als Ömer Öztas 2020 sein Mandat als Gemeinderat annahm, war er mit 20 Jahren das jüngste Mitglied im Stadtparlament. Das hat sich fünf Jahre später nicht geändert. Allerdings könnte es mit der Mitgliedschaft bald vorbei sein. Wie der Standard am Montag berichtete, haben die Wiener Grünen ihren Jugendsprecher suspendiert, ein Parteiausschluss droht.
Grund dafür ist ein angeblicher Fehltritt des Jungpolitikers: Ihm wird vorgeworfen, Dutzende Parteimitglieder angeworben zu haben, um seine interne Wiederwahl auf der grünen Liste für die Wien-Wahl abzusichern. Genau drei Monate vor dem Urnengang herrscht bei den Grünen somit dicke Luft.
Öztas sieht noch Chance
Öztas hat weiter vor, zu kandidieren, und will die Entscheidung seiner Noch-Partei „auf allen gremialen Wegen bekämpfen“. Dem KURIER gegenüber kündigte der seit Freitag Suspendierte an: „Für mich ist die Sache nicht gegessen. Viele Leute heißen das Vorgehen nicht gut. Bis zur Landesversammlung (am 22. Februar 2025, Anm.) ist es möglich, die Suspendierung aufheben zu lassen. Wenn das gelingt, kann ich kandidieren.“
Bis dahin heißt es für den mittlerweile 25-Jährigen abwarten, da er mit der Suspendierung vorläufig sein Stimm- und Wahlrecht verloren hat. Sollte das so bleiben, verliert er damit auch sein Recht auf eine Kandidatur für einen Listenplatz bei der Wien-Wahl.
Öztas macht übrigens kein Geheimnis daraus, dass er vor allem in der türkischen Community Parteimitglieder angeworben hat. Er habe aber nicht wie kolportiert deren Mitgliedsbeiträge bezahlt oder Stimmkauf betrieben. Stattdessen hätte er die Mitgliederzahl erhöhen wollen – das sei Parteistrategie der Grünen, wie er sagt.
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