Showdown in der Donaustadt: SPÖ-Aufstand gegen Bezirksboss Nevrivy?
Ernst Nevrivy: Übersteht er die Querschüsse aus den eigenen Reihen?
Bisher versuchte der Donaustädter Bezirkschef Ernst Nevrivy die unangenehme Causa entweder zu ignorieren oder kühl wegzulächeln. Doch mittlerweile ist klar, dass das nicht ausreichen wird, um die Korruptions-Anklage im Fall „Wienwert“ aus dem Wiener Wahlkampf draußenzuhalten.
Zunächst gab es gegen den mächtigen Bezirkskaiser Querschüsse aus der eigenen Partei, die dem KURIER einen Bezirksparteibeschluss von 2021 zuspielten, wonach ein SPÖ-Politiker des 22. Bezirks im Falle einer Anklage zurückzutreten habe.
Dann avancierte Nevrivy in der Sonntags-Krone formatfüllend zum „Kasperl der Woche“, dem das „Wasser bis zum Hals“ stehe. Wer das Verhältnis zwischen Wiener SPÖ und Kleinformat kennt, der weiß: So etwas passiert nicht zufällig.
Rücktrittsaufforderungen
Und daher haben derzeit die Nevrivy-Kritiker Oberwasser und könnten heute Abend im Bezirksausschuss zur Palastrevolution rufen. Im Vorfeld ging es in internen SP-Chat-Gruppen jedenfalls schon heiß her – dem Vernehmen nach möchten ihn die jungen Linken (Sozialistische Jugend und Junge Generation Donaustadt) offen zum Rücktritt auffordern, um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden.
Auch wenn sie klar in der Minderheit sind, gilt der von rund 300 Genossen in der Bezirkskonferenz angenommene Beschluss als Trumpf-Ass. Zudem sind sie durch das forsche Auftreten von Neo-Vizekanzler Andreas Babler gegen die Personalwünsche des Wiener Parteiapparats entsprechend motiviert. Und: Mit der Donaustädter Nationalratsabgeordneten Muna Duzdar – eine Babler-Vertraute – haben sie jetzt auch eine Verbündete, die zuletzt stark aufgewertet wurde.
„Nur“ unverbindliche Resolution
Nevrivy soll aber keinesfalls an Rückzug denken und hat sich offenbar mit juristischer Hilfe für heute Abend aufmunitioniert. Demnach lautet seine Verteidigungsformel, dass der Anti-Korruptionsbeschluss von 2021 lediglich eine (unverbindliche) Resolution gewesen sei und kein (verbindlicher) Partei-Antrag. Wie dieser Rechtfertigungsversuch bei den Genossen ankommt, wird sich weisen. In internen Chat-Gruppen wurde dieser Versuch aber entsprechend hämisch quittiert.
Kleingartenaffäre wirkt nach
Von Nevrivy gab es auf KURIER-Anfrage keinen Kommentar zur Causa. Er steht freilich auch in der Kleingartenaffäre unter Druck, wo die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn noch laufen.
In der Causa geht es darum, dass SPÖ-Funktionäre – darunter auch der Donaustädter Bezirksvorsteher – in Breitenlee Kleingartenparzellen gekauft haben, die durch Umwidmungen an Wert gewonnen haben. Als die Causa im Sommer 2023 aufpoppte, forderte der damals neu gewählte Parteichef Babler von den handelnden Personen „Konsequenzen“ – blitzte dabei aber bei Nevrivy ab. Dieser beteuerte – genauso wie in der Causa „Wienwert“ – nichts Unrechtes getan zu haben.
Kommentare