Italien plant Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige

Italien will sich an Österreich ein Beispiel nehmen und ein Social-Media-Verbot für Jugendliche einführen. Die rechte Regierungspartei Lega hat dazu einen entsprechenden Gesetzesentwurf im Parlament in Rom eingebracht. "Stopp für Social Media für Jugendliche unter 14. Wir wollen Minderjährige schützen und den Familien helfen", schrieb Vizepremier und Lega-Chef Matteo Salvini am Sonntag auf X.

Der Gesetzesvorschlag der Lega sieht vor, die Nutzung sozialer Netzwerke für Kinder unter 14 Jahren zu verbieten. Für ältere Minderjährige soll der Zugang nur mit "nachweisbarer" Zustimmung der Eltern erlaubt sein. 

Der Entwurf umfasst fünf Artikel und basiert auf der Annahme, dass eine intensive Nutzung sozialer Medien im Entwicklungsalter negative Auswirkungen auf die psychische Gesundheit, den Schlaf, die Konzentrationsfähigkeit und das Selbstwertgefühl haben kann. Laut Begründung können zudem Angstzustände und Depressionen gefördert sowie Cybermobbing und emotionale Manipulation begünstigt werden.

Anbieter sollen Systeme der Altersverifikation einführen

In Artikel 3 des Gesetzentwurfs wird festgelegt, dass Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, angemessene und verhältnismäßige technische sowie organisatorische Maßnahmen zu ergreifen. Diese sollen nicht nur der Altersverifikation dienen, sondern auch Risiken durch schädliche Inhalte verringern - insbesondere solche, die Abhängigkeit erzeugen oder die psychophysische Entwicklung von Minderjährigen beeinträchtigen können.

Darüber hinaus soll die Kommunikationsaufsichtsbehörde die konkreten technischen und verfahrenstechnischen Vorgaben zur Umsetzung festlegen - in Abstimmung mit der Datenschutzbehörde und unter Berücksichtigung der Leitlinien der Europäischen Kommission. Zudem wird das Verbot der Profilierung sowie der Speicherung und Weiterverwendung von Daten Minderjähriger für andere Zwecke bekräftigt, einschließlich ihrer "zeitnahen Löschung".

Der Vorschlag bezieht auch das Bildungsministerium ein, das gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium Programme zur digitalen Bildung an allen Schulen fördern soll. Ziel ist es, Schülerinnen und Schülern ein besseres Verständnis für Funktionsweisen von Algorithmen zu vermitteln und ihnen einen bewussten Umgang mit ihrer Online-Zeit zu ermöglichen. Außerdem ist die Einrichtung eines nationalen Beobachtungszentrums vorgesehen, das die Auswirkungen sozialer Medien auf Minderjährige untersucht und dem Parlament jährlich Bericht erstattet.

Nächster Schritt in Italien

Damit würde Italien einen weiteren Schritt gehen: Seit September gilt bereits an allen Schulen ein Verbot der Smartphone-Nutzung während des gesamten Schultags - einschließlich der Pausen. Verstöße können Sanktionen nach sich ziehen, die vom Lehrerkollegium festgelegt werden. Die Geräte werden in der Regel vor Unterrichtsbeginn eingesammelt und sicher verwahrt, etwa in Schließfächern.

Ausnahmen gelten, wenn Smartphones im individuellen Bildungsplan von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen vorgesehen sind oder wenn sie im Unterricht, etwa in Informatik- oder Telekommunikationsfächern, benötigt werden.