Politprominenz mischt beim Rennen um Vorarlberger Rathäuser mit
Gemeinderatswahlen in Vorarlberg: Das Rathaus in Bregenz war fünf Jahre in roter Hand. Die ÖVP will es zurückerobern.
Roland Frühstück ist kein Jausengegner. 15 Jahre lang saß er für die ÖVP im Vorarlberger Landtag, 13 davon war er dort als Klubobmann der Frontmann der schwarzen Abgeordneten. Nach der Landtagswahl im vergangenen Herbst verhandelte Frühstück im Team von ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner noch die Koalition mit der FPÖ mit.
Nun wechselt der 67-Jährige noch einmal als Spitzenkandidat in der Landeshauptstadt Bregenz auf das kommunale Politparkett zurück. Hier hatte der ehemalige SPÖ-Landesobmann Michael Ritsch vor fünf Jahren im dritten Anlauf das Bürgermeisteramt erobert. Dass er mit seinem Antreten in erster Linie die ehemals schwarze Hochburg zurückgewinnen will, bestreitet Frühstück.
Roland Frühstück (ÖVP) will vom Landhaus ins Bregenzer Rathaus wechseln.
Rot-schwarzes Stadtderby
„Das ist meine Heimatstadt, die mir viel gegeben hat. Jetzt will ich etwas zurückgeben“, sagt er. „Aber das Derby nehme ich an“, meint der ehemalige Sportstadtrat und Handballfunktionär zum rot-schwarzen Match, das bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am 16. März nicht das einzige sein wird. In Bludenz will der aktuelle SPÖ-Landeschef Mario Leiter – ebenfalls im dritten Anlauf – den amtierenden ÖVP-Bürgermeister Simon Tschann aus dem Rennen werfen, dem er 2020 knapp unterlegen war.
SPÖ-Chef Leiter (re.) und Vorgänger Ritsch sind in ihren Heimatstädten im Bürgermeisterrennen
Ein Vorgänger von Leiter als roter Frontmann ist in der Bodenseegemeinde Hard in der Verteidigerrolle. Martin Staudinger setzte sich bei der letzten Wahl auf Anhieb gegen eine schwarze Amtsinhaberin durch und brachte damit der Bürgermeister-Partei ÖVP eine weitere schmerzliche Niederlage bei. Die muss heuer auf zwei Schwergewichte verzichten, die in zwei wichtigen Gemeinden als Langzeit-Ortschefs das Ruder in der Hand hatten.
In Dornbirn, die einwohnerstärkste unter den 96 Vorarlberger Gemeinden, tritt Andrea Kaufmann (ÖVP) nach zwölf Jahren im Amt nicht mehr an. Ein paar Kilometer weiter im Rheintal, in Lustenau, geht der seit 2010 regierende ÖVP-Bürgermeister Kurt Fischer in die Politpension. Das Rennen um seine Nachfolge könnte besonders spannend werden. Denn die größte Marktgemeinde Österreichs gilt traditionell auch als Hochburg der FPÖ.
Rekordergebnis für die Blauen
Die hat bei den Landtagswahlen im vergangenen Herbst ein Rekordergebnis eingefahren und regiert nun mit der ÖVP. Dass das Platzen der Verhandlungen beider Parteien im Bund bei den Gemeindewahlen eine Rolle spielt, glaubt Polit-Urgestein Frühstück nicht. „Aber sie werden überall dazugewinnen. Die Freiheitlichen hatten vor fünf Jahren dramatisch schlechte Ergebnisse.“
Blaues Selbstbewusstsein
Ähnlich sieht es FPÖ-Landesgeschäftsführer Dominik Hagen und gibt entsprechend selbstbewusste Ziele aus: „Wir wollen überall dazu gewinnen, auch den einen oder anderen Bürgermeister.“ Seine Partei tritt in 35 Gemeinden an, das sind acht mehr als beim letzten Mal. Neben Lustenau verspricht sich Hagen unter anderem auch Chancen darauf, in Feldkirch bei der Bürgermeister-Wahl eine Rolle zu spielen. In der zweitgrößten Stadt Vorarlbergs war ÖVP-Stadtchef Wolfgang Matt vor einem Jahr zurückgetreten und hatte an Manfred Rädler übergeben, der nun das Amt für die Volkspartei verteidigen soll.
Die hatte zuletzt in den Gemeindestuben des urbanen Rheintals einige Federn lassen müssen – siehe etwa den Verlust des Bürgermeistersessels in Bregenz. Die schwarze Dominanz ist dennoch weiter groß. Sie rechnet sich selbst etwa 70 Bürgermeister zu. Die genau Zuordnung ist in Vorarlberg schwierig, treten doch Listen traditionell oft ohne Parteilabel im Namen an.
Noch ein Ex-SPÖ-Obmann: Martin Staudinger will in Hard Bürgermeister bleiben.
307.890 Bürger Vorarlbergs sind am 16. März bei den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen stimmberechtigt. Anders als in anderen Bundesländern ist die Zuordnung der Listen zu einer der Landtagsparteien ÖVP, FPÖ, Grüne, SPÖ und Neos oft nicht möglich, weil ihre Kandidaten und Kandidatinnen sich mitunter als keiner Partei zugehörig sehen.
Die Landtagsparteien sind nur in etwa einem Drittel der Orte, zumeist in den größeren, unter ihrem Namen wählbar. In vielen der 96 Gemeinden treten offene Listen an, auch wenn darauf durchaus Namen von Mitgliedern einer oder mehrerer Parteien stehen oder diese sogar von Ortsparteiobleuten angeführt werden.
Erschwert wird eine Zuordnung weiters vom Wahlsystem im Ländle: So gibt es in 39 Gemeinden lediglich eine Einheitsliste, in 13 nicht einmal das: für fähig gehaltene Mitbürger werden bei der Mehrheitswahl direkt auf den Stimmzettel geschrieben. Eine Bürgermeister-Direktwahl wird in 60 Kommunen durchgeführt, in 29 davon steht nur eine Person zur Wahl.
Grüne Konsolidierung
Die FPÖ stellt derzeit fünf Bürgermeister im ganzen Bundesland, die SPÖ vier. Die Grünen hatten bis 2020 keinen einzigen Ortschef, inzwischen sind es zwei. „Die wollen wir natürlich behalten“, sagt Landeschef Daniel Zadra, der seine Partei nach dem Rausflug aus der Landesregierung aber auf einem „Konsolidierungskurs“ sieht und die Ziele nicht zu hoch stecken will.
„In manchen Gemeinden in den großen Ballungszentren werden wir super Ergebnisse erzielen, in anderen vielleicht nicht“, sagt der ehemalige Landesrat. In seiner Heimatgemeinde Lustenau erwartet auch Zadra sich einen spannenden Wahlkampf. „Hier waren die Grünen immer stark.“ Sie schicken hier den Bio-Bauern Simon Vetter ins Rennen, der bei seiner Kür zum Spitzenkandidaten ankündigte: „Ich will Bürgermeister von Lustenau werden.“ Das wollen auch ÖVP-Landtagsabgeordneter Patrick Wiedl und FPÖ-Ortschef Martin Fitz.
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