Steirische Gemeinderatswahlen: Kein blauer Höhenflug

Der "eine oder andere Bürgermeister" sollte es werden, gab Mario Kunasek als Wahlziel aus. Da muss der FPÖ-Landeshauptmann aber nun nach dem Wahlsonntag auf das Verhandlungsgeschick seiner Ortsparteichefs hoffen, wenn es um die Bürgermeisterkür in den Gemeinderatsstuben geht. Denn aus eigener Kraft schafft es die FPÖ nirgends, einen Ortschef zu stellen.

In keiner Gemeinde wurde sie stimmenstärkste Fraktion: Auch wenn die FPÖ am Sonntag zulegte und in einigen Gemeinden zweitstärkste Kraft wurde – von einem Umfärben wie bei den EU-, Nationalrats- oder Landtagswahlen im Vorjahr war sie bei diesem Wahlgang weit entfernt.

Plus durch Kandidaturen

17,4 Prozent der Wählerstimmen (nach vorläufigem Endergebnis) über das gesamte Bundesland gerechnet sind gegenüber 2020 ein Plus von rund neun Prozentpunkten. Allerdings traten die Freiheitlichen diesmal in so vielen Gemeinden an wie nie zuvor (258), allein das brachte schon ein Plus an Stimmen.

Zudem laborierte Blau 2020 noch an den Nachwehen der Ibiza-Affäre und fuhr ein entsprechend schlechtes Kommunalwahlergebnis ein.

Kunasek freute sich dennoch über "das historisch beste Ergebnis" bei steirischen Kommunalwahlen: "Das Ergebnis zeigt, dass die Menschen jene unterstützen, die sich wirklich glaubwürdig für ihre Anliegen einsetzen", kommentierte er Sonntagabend.

Ein Satz, der freilich auch wortgleich von seiner ÖVP-Koalitionspartnerin kommen könnte. Manuela Khom, erst seit Dezember an der Spitze der Steirer-VP, hatte ihre erste Wahl als Parteiobfrau zu schlagen – es lief letztlich auf leichte Verluste im Gesamtergebnis (minus 3,5 Prozentpunkte) hinaus und herben Einbrüchen in einzelnen Kommunen, wenn etwa die schwarze Absolute in Mariazell flöten ging und man sich dort halbierte.

Aber bei 43,7 Prozent der Wählerstimmen kann sich Khom zu Gute halten, die Vormachtstellung als Bürgermeisterpartei gehalten zu haben, in 207 Gemeinden wurden die ÖVP stimmenstärkste Kraft. Es sei  ein viel größeres Minus prognostiziert worden, merkte Khom an. Das Vertrauen auf Gemeindeebene sei "nicht so sehr geschrumpft" wie auf anderen Ebenen.

Zertrümmerte rote Stadtmauern

Steiermarkweit leichte Verluste von 4,1 Prozentpunkten könnten darauf deuten, dass auch die SPÖ, obwohl erstmals seit 1945 im Landtag eine Oppositionspartei, sich wacker geschlagen habe. Aber ein tieferer Blick hält dem nicht stand, denn: Die Roten, seit Ende des Vorjahres unter der Leitung von Neo-Parteiobmann Max Lercher, stehen seit diesem Wahlsonntag vor einigen zertrümmerten Stadtmauern.

Sie verlor in ihren bisherigen Bastionen Bruck an der Mur, Deutschlandsberg und Weiz ihre absoluten Mehrheiten und muss sich damit trösten, immer noch die stärkste Kraft in diesen großen steirischen Städten zu sein. Doch um weiterhin die Bürgermeister dort stellen zu können, sind nun Partner nötig.

Massiv sind die Einbrüche vor allem in Bruck an der Mur, wo die SPÖ nur noch auf 29 Prozent kam, ein Minus von 23,4 Prozentpunkten. Auffällig auch das oststeirische Weiz, wo die Roten von 67,6 Prozent 2020 auf nunmehr 42,3 Prozent der Wählerstimmen abrutschen. In Leoben verlor Bürgermeister Kurt Wallner vergleichsweise weniger und kam auf 39,3 Prozent, aber das Minus von 6,4 Prozentpunkten bedeutet den Verlust der absoluten Mandatsmehrheit im Gemeinderat der zweitgrößten steirischen Stadt.