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Chronik Österreich
11/15/2021

Wiener ÖVP-Klausur: Unmut über Lücken in der Gästeliste

Einige Bezirke waren (trotz wichtiger Themen) nicht dabei: „Das ist kein gelebtes Miteinander.“ Die stv. Landesgeschäftsführerin Laura Sachslehner weist die Kritik zurück.

von Christoph Schwarz

Die ÖVP-Klausur am Wochenende dürfte ziemlich produktiv verlaufen sein: Bereits morgen tritt Klubchef Markus Wölbitsch vor die Medien, um erste Ergebnisse zu präsentieren.

Nicht ganz zur Freude aller in der eigenen Partei. Denn: Obwohl bei der zweitägigen Klausur in breiter Runde debattiert wurde, „vergaß“ man bei der Organisation auf einige Bezirke.

Und das kommt so: Im Klub formal vertreten sind neben allen Gemeinderäten zwar auch alle Bezirksvorsteher sowie die stv. Bezirksvorsteher, die die ÖVP stellt. Es gibt aber auch Bezirksparteien, die weder über einen ihnen zuordenbaren Gemeinderat noch über ein Mitglied der Bezirksvorstehung verfügen.

Die Liste nimmt sich gar nicht so kurz aus: Betroffen sind etwa die Bezirke Margareten, Neubau, Alsergrund, Rudolfsheim-Fünfhaus, Ottakring, Hernals und die Brigittenau. Sie konnten nicht teilnehmen. (Auch andere Bezirke waren nicht vertreten – weil ihre Funktionäre absagten oder wegen der 2-G-Regel nicht kommen konnten).

„Das ist schade. Immerhin kümmern wir uns gut um unsere Bezirke und leisten wichtige Arbeit für die Partei“, sagen betroffene Funktionäre im Gespräch mit dem KURIER. Die Themen, die bei der Klausur dem Vernehmen nach im Zentrum standen, seien noch dazu von großer Bedeutung. Etwa die Zukunft des innerstädtischen Verkehrs – die ÖVP will ja den ruhenden Verkehr verstärkt mit Garagen unter die Erde bringen – und das Integrationsthema.

„Uns wird das alles wieder nur über die Medien ausgerichtet“, so die Kritik. „Ein gelebtes Miteinander sieht anders aus.“

Laura Sachslehner, die als stv. Landesgeschäftsführerin der Wiener ÖVP für die Bezirkskoordination zuständig ist, versteht den Unmut nicht: „Die Bezirksparteien werden immer über alles informiert. Sie konnten im Vorfeld auch ihre Themen einmelden.“

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