Schwarz-Blau: Siegfried Nagl (li.) und Mario Eustacchio

© APA/ERWIN SCHERIAU

Steiermark
03/08/2017

Schwarz-blauer Paarlauf ist knapp vor dem Ziel

Die Zweierkoalition in Graz ist einen Monat nach den Wahlen so gut wie fix.

von Elisabeth Holzer

4800 Menschen haben bis Dienstagnachmittag für Elke Kahr unterschrieben, damit sie Wohnungsstadträtin bleibe. Doch die Online-Petition an ÖVP-Stadtchef Siegfried Nagl dürfte verpuffen: Das Ressort, mit dem die KPÖ in Graz erst richtig groß geworden ist, wird wohl künftig von der FPÖ verwaltet.

Seit zwei Wochen laufen die Verhandlungsrunden zwischen ÖVP und FPÖ in Graz auf Hochtouren. Nach den Gemeinderatswahlen vom 5. Februar blieben Nagl nur zwei rechnerische Optionen für seine bevorzugte Zweierkoalition – mit der zweit- oder der drittstärksten Kraft. Doch die KPÖ unter Elke Kahr schloss Nagl kategorisch aus, obwohl sie mit 20 Prozent der Stimmen und zwei Stadtsenatssitzen zweitstärkste Partei wurde.

Damit blieb die FPÖ unter Mario Eustacchio. Mit dem bisherigen Verkehrsstadtrat scheint sich Nagl leichter anzufreunden, auch wenn sich der ÖVP-Chef im Wahlkampf noch über dessen Abkehr vom Budgetpakt vor drei Jahren mokiert hatte. Offiziell wollen weder Nagl noch Eustacchio den Stand der Verhandlungen preisgeben. Die schwarze Klubobfrau Daniela Gmeinbauer bestätigt immerhin "gute und offene Gespräche auf Augenhöhe".

Die Mehrheit teilt ein

Allgemein wird aber angenommen, dass das Koalitionsergebnis noch diese Woche steht, kommende Woche dürfte es dann noch Gespräche mit Elke Kahr und Robert Krotzer, dem künftigen zweiten Stadtrat der KPÖ, sowie Tina Wirnsberger von den Grünen geben. Dabei geht es nur noch um die Agenden, die sie übernehmen werden: Das kann per Mehrheitsbeschluss geregelt werden, also von Schwarz-Blau. Die ÖVP stellt drei der sieben Stadträte, die FPÖ einen. In Graz gilt der Proporz: Auch wenn sich zwei Partner zu einer Koalition finden, regieren andere genügend große Parteien mit.

Die Ressortverteilung kann durchaus als Vergangenheitsbewältigung gesehen werden. Er sei zwar "kein Elefant im Merken von Bosheiten", kommentierte Nagl vor Kurzem in einem KURIER-Interview die Ressortwünsche der KPÖ spitz. "Aber sie hat die Regierung in die Luft gesprengt und Neuwahlen provoziert." Im Vorjahr kam wegen des Streits um das neue Murkraftwerk kein Budget zustande, es musste neu gewählt werden.

Rückkehr zu Finanzen

Über die neue Ressortverteilung wird offiziell ebenfalls wie über Inhalte der Verhandlungen geschwiegen, doch einiges sickert durch: So soll eben FPÖ-Eustacchio Wohnungsstadtrat werden, Elke Kahr oder Krotzer könnten dafür dessen Verkehrsressort erben. Das Sozialressort ist nach dem Rausflug der SPÖ aus der Regierung vakant, es könnte zu den Grünen wandern, die auch gerne das Frauenressort hätten. Nagl selbst wird nachgesagt, sich wieder persönlich um die Stadtfinanzen kümmern zu wollen. Das wäre eine Rückkehr zu seinem Anfang: 1998 hat er als Finanzstadtrat begonnen.

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