So soll die Gondel aussehen

© APA/THE RENDERERS/UNBEKANNT

Chronik Österreich
04/03/2019

Plabutschgondel für Graz: Nicht fix, aber schon eine Million Euro Kosten

Der Stadtrechnungshof kontrolliert auf Antrag der Opposition die Ausgaben für das schwarzblaue Prestigeprojekts in Graz.

von Elisabeth Holzer

So unterschiedlich die Grazer Oppositionsparteien auch sein mögen, eines eint sie: Der Kampf gegen das derzeit liebste Projekt der ÖVP-FPÖ-Koalition, die Gondelbahn auf den Plabutsch, einem Berg im Westen der Stadt. Weil Schwarz-Blau sämtliche politische Kritik daran abprallen lässt, greifen KPÖ, Grüne, SPÖ und Neos auf unparteiische Hilfe zurück: Sie schalten den Stadtrechungshof ein.

„Wir gehen davon aus, dass der Prüfbericht bis Jahresende vorliegen wird“, versichert SPÖ-Chef Micheal Ehmann. Das Nachrechnen könnte ÖVP und FPÖ dann durchaus in die Bredouille bringen, denn bisher wurde bereits eine Million Euro für die Planung ausgegeben. 500.000 Euro kostete allein die Machbarkeitsstudie, die aber „in der Schublade des Bürgermeisters liegt und nicht veröffentlicht wird“, kritisiert Niko Swatek, Gemeinderat der Neos. Die Liste der Kritikpunkte ist lang: Weitere 500.000 Euro kostete es, die Generalplanung auszuschreiben.

42 Hektar gegeben, 24 Hektar bekommen

Auch ein Flächentausch regt die Opposition auf: Die Stadt Graz gab einem Grundstückseigentümer 42 Hektar (darunter 20 Hektar Wald mit laut KPÖ-Stadträtin Elke Kahr 20.000 Bäumen) für 24 Hektar, wenn auch mit einer Abschlagszahlung von 400.000 Euro. „Das lässt tief blicken. Wer profitiert vom dem Ganzen?“, fragt Kahr. „Die Bevölkerung wird schon sehr hinters Licht geführt. Das kann’s nicht sein.“

Stadtrechnungshof-Direktor Hans-Georg Windhaber hat den Antrag auf Prüfung Mittwochfrüh erhalten. Obwohl er keine Untersuchung einleiten müsste, wird er der Aufforderung nachkommen. „Ich kann mir keinen Grund denken, nicht zu prüfen. Es ist kein Geheminis, dass die Plabutschgondel eines der größtes Projekte der Stadt und von öffentlichem Interesse ist.“

Am tiefsten sitzt jedoch der positionelle Ärger über die späte Volksbefragung. Nach langem Ringen gestanden Stadtchef Siegfried Nagl, ÖVP, und sein FPÖ-Vize Mario Eustacchio eine Abstimmung zu - aber erst im ersten Quartal 2020. Da ist aber die Detailplanung bereits abgeschlossen. Verbindlich sein soll sie obendrein nur dann, wenn mindestens 30 Prozent der Grazer daran teilnehmen. „Es ist alarmierend, dass bis ins Detail geplant wird für ein Projekt, das vielleicht nie kommt“, wundert sich Judith Schwenter, Grüne. Der Bau kostet laut ÖVP-FPÖ-Koalition 38 Millionen Euro, 2022 soll die Gondel schon in Betrieb gehen.

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