Arbeitsübereinkommen statt Koalition für Klagenfurt

Morgen erfolgt die Angelobung der neuen Klagenfurter Stadtregierung, heute am Vormittag wurde das Arbeitsübereinkommen zwischen Team Kärnten, ÖVP und SPÖ in der Kärntner Landeshauptstadt offiziell präsentiert. Zumindest das, was man dank katastrophaler Live-Stream-Berichterstattung verstehen konnte.

Als fix gilt trotz schlechter Technik: Die drei stimmenstärksten Parteien der Bürgermeisterstich-Wahl vom 14. März, werden die kommenden sechs Jahre politisch im Schatten des Lindwurms gestalten.

"Wir werden über dieses Arbeitsübereinkommen hinaus, auch die anderen Mandataren miteinbeziehen und zur Mitarbeit aufrufen", erklärte Bürgermeister Chrisitan Scheider. Zudem sollen die Bürger aktiv bei der Stadtgestaltung mitwirken. Ebenfalls betonte Scheider die Wichtigkeit von Transparenz und einer Stärkung der Kontrolle. 

Zur Erinnerung: Christian Scheider (Team Kärnten) hatte sich mit 53,5 Prozent in den Stichwahlen gegen die bisherige Ortschefin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) durchgesetzt und erlebt somit ein Comeback als Bürgermeister in Klagenfurt.

Die SPÖ erlebte hingegen eine Wahlschlappe. Nicht nur in der Landeshauptstadt, sondern auch in der Bezirksstadt Spittal an der Drau, wo der Chef des Team Kärntens, Gerhard Köfer, den SPÖ-Bürgermeister Gerhard Pirih, ablöste. Spittal an der Drau ist somit zum ersten Mal seit 1945 nicht in roter Hand.

Arbeitsübereinkommen mit Vorteilen

Der Vorteil eines Arbeitsübereinkommens gegenüber einer Koalition? Die Parteien müssen nicht um jeden Preis, jede Entscheidung mittragen. Dass gerade zwischen SPÖ und dem Team Kärnten hier in der Vergangenheit nicht immer Einigkeit herrschte, ist ein offenes Geheimnis. 

Der neue SPÖ-Chef in Klagenfurt und Nationalratsabgeordneter Philip Kucher hatte stets betont, "offen für eine Zusammenarbeit zu sein, aber man wolle den eigenen Werten treu bleiben". Kucher hatte für die SPÖ auch die Parteienverhandlungen mit dem neu gewählten Bürgermeister Christian Scheider geführt. Der 39-Jährige betonte am Mittwoch: "Wir nehmen das Wort Arbeitsübereinkommen sehr ernst. Die Betonung liegt auf Arbeit. Es soll in sechs Jahren einiges an Ergebnissen geben." Großprojekte wie Hallenbad und Eishalle sollen laut Kucher fortgesetzt und abgeschlossen werden.

Die Referate sind verteilt

Mit Spannung wurde vor allem die Aufteilung der Referate erwartet. Scheider selbst wird  den Bereich Tierschutz, Feuerwehr, Märkte, Personal und Soziales übernehmen. Jürgen Pfeiler (SPÖ) übernimmt Finanzen und Beteiligungen . Stadtrat Franz Petritz zeichnet gemeinsam mit Jürgen Pfeiler (beide SPÖ) für die Bildungsagenden verantwortlich, er soll auch für den Bereich Integration und Kultur verantwortlich zeichnen. Zusätzlich übernimmt Petritz Gesundheit und Sport. Stadtentwicklung und Verkehrsplanung, sowie Frauen, Familie und Jugend gehen an Corinna Smrecnik (SPÖ), Wirtschaft und Tourismus, sowie  Facility Management und Stadtgarten an Max Habenicht (ÖVP), Wohnen, Zentralraum EU, Städtepartnerschaften, sowie Umwelt und Energie an Alois Dolinar (Team Kärnten). Der Straßenbau und kommunale Dienste übernimmt Sandras Wassermann (FPÖ).