Justiz ermittelt in Tirol gegen Schnelltestanbieter
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Staatsanwaltschaft wurde wegen des Vorwurfs des schweren Betrugs tätig.
Nach Bekanntwerden von mitunter nicht korrekt durchgeführten Antigen-Schnelltests durch den Privatanbieter „Ärztezentrums Betriebs GmbH“ mit Sitz im Tiroler Telfs hat die Staatsanwaltschaft (StA) Innsbruck Ermittlungen wegen des Verdachts des schweren Betruges gegen die dortigen Verantwortlichen eingeleitet.
Dies sagte Staatsanwaltschaftssprecher Hansjörg Mayr der APA und bestätigte einen Bericht des Bloggers Markus Wilhelm auf der Seite dietiwag.org.
Das Landeskriminalamt sei mit entsprechenden Erhebungen beauftragt worden. Es gehe darum, zu ermitteln, ob die Tests ordnungsgemäß gemacht und ebenso ordnungsgemäß mit dem Land abgerechnet wurden, so der Sprecher.
Wilhelm hatte den Fall Anfang Mai ins Rollen gebracht. Er hatte davon berichtet, dass man an einigen Teststandorten des Anbieters nicht die vorgeschriebene Wartezeit von 15 Minuten eingehalten habe. Teilweise habe man das Ergebnis bereits nach zwei, drei Minuten, in einem Fall sogar schon nach 72 Sekunden bekommen. Videos auf der Seite zeigten, dass vom Abstrich bis zum fertigen Ergebnis mitunter sogar nur 72 Sekunden vergehen.
Teststationen mussten schließen
Der Unternehmer, dessen Ärztezentrum zwei Sitze in Telfs und Innsbruck hat, hatte sich von den Vorwürfen überrascht gezeigt. Diese höre er zum ersten Mal, er könne das nicht nachvollziehen. Falls die Zeiten, die man vorgebe und die Abwicklung von Mitarbeitern nicht eingehalten würden, stehe bei der dritten Abmahnung die Entlassung ins Haus.
Vor rund zwei Wochen zog das Land Tirol dann Konsequenzen. Die „Ärztezentrums Betriebs GmbH“ musste ihre Teststationen schließen. „Nach derzeitigem Kenntnisstand war das dortige Personal zwar befugt, die Abstriche und Testungen durchzuführen und zu bestätigten. Allerdings erfüllt dieser Testanbieter nicht die organisatorischen Voraussetzungen, um die Tests mit dem Land Tirol abrechnen zu können“, hatte es seitens des Landes geheißen.
Der Anbieter sei vom Land umgehend informiert worden, dass die Teststationen geschlossen bleiben müssen bzw. eine Abrechnung mit dem Land nicht mehr möglich sei. Die Causa soll auch unter anderem Bestandteil einer Sonderprüfung durch den Landesrechnungshof sein, bei der aber die Causa HG Pharma im Zentrum steht.
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