Islamistischer Extremismus: Razzia in fünf Bundesländern

Eine Festnahme, zahlreiche Haus- und Haftraumdurchsuchungen sowie Vernehmungen, Sicherstellungen und Gefährderansprachen verzeichnen Exekutive und Justiz bei einem am Donnerstag durchgeführten österreichweiten "Joint Action Day" zu islamistischem Terrorismus.

Sichergestellt wurden unter anderem Mobiltelefone, Datenträger, Laptops, aber auch ein Samurai-Schwert sowie diverse Schriftstücke, hieß es in einer Aussendung.

Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) hat dabei gemeinsam mit den Landesämtern Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) sowie polizeilichen Einsatzkräften fünf gerichtlich bewilligte Hausdurchsuchungen in Wien, Niederösterreich, Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg durchgeführt. Zu den Beschuldigten zählen dabei eine 16-jährige, zwei 18-jährige, eine 19-jährige, eine 25-jährige und eine 50 Jahre alte Person.

Die sechs Personen werden verdächtigt, Straftaten im Zusammenhang mit Terrorismus und Extremismus in Österreich begangen zu haben, etwa die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Aufforderung zu terroristischen Straftaten und Gutheißung terroristischer Straftaten. 

Eine Person festgenommen

Eine davon wurde festgenommen. Zusätzlich wurden zwölf Gefährderansprachen und drei Beschuldigtenvernehmungen durchgeführt, Aktionen gab es dabei auch in Kärnten, der Steiermark und Salzburg. Die Ergebnisse der Durchsuchungen werden noch gesichtet und ausgewertet, auch die Einvernahmen dauern noch an.

Haftraumdurchsuchungen in Justizanstalten

Das Justizministerium führte darüber hinaus 571 Haftraumdurchsuchungen in allen österreichischen Justizanstalten durch. Insgesamt wurden laut Aussendung 966 inhaftierte Personen durchsucht, davon 180 im Zusammenhang mit dem Terrorbekämpfungsgesetz. Gefunden wurden eine geringe Anzahl unerlaubter Gegenstände, etwa elektronische Kommunikationsmittel und suchtmittelverdächtige Substanzen.

Bei "Joint Action Days" koordiniert die DSN schwerpunktmäßige polizeiliche Aktionen durch Zusammenwirken von diversen Kräften bzw. Organisationseinheiten auf nationaler Ebene. Im Vorjahr standen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus im Mittelpunkt, davor gab es auch schon Aktionen gegen Hasskriminalität und illegalen Waffenhandel.

"Islamistische Gefährder werden vom Verfassungsschutz konsequent ausgeschaltet und zur Verantwortung gezogen", so Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in einer Aussendung. "Die gestern gesetzten Maßnahmen wurden intensiv vorbereitet und in enger Zusammenarbeit mit der Justiz umgesetzt." Auch Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) betonte die Kooperation der Behörden: "Der Erfolg des Joint Action Days zeigt deutlich, wie wirkungsvoll ein gut abgestimmtes Vorgehen von Staatsanwaltschaften, Sicherheitsbehörden und Justizanstalten im Kampf gegen Terrorismus ist."