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Helfer im Superwahljahr dringend gesucht

Helfer im Superwahljahr dringend gesucht
In vier Bundesländern wird 2024 mit je drei bzw. vier Wahlgängen für Parteien und Behörden besonders fordernd.
Von Christian Willim
07.01.24, 18:10
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Am 9. Juni stehen die Wahlen zum EU-Parlament an und – voraussichtlich im Herbst – mit den Nationalratswahlen noch ein bundesweiter Urnengang. In vier Bundesländern sind die Bürger noch zur Mitbestimmung weiterer Parlamente aufgerufen. In Tirol wird am 14. April in der Landeshauptstadt Innsbruck ein neuer Gemeinderat gewählt. Parallel dazu finden Bürgermeisterwahlen statt. Letztere werden aller Voraussicht nach erst bei einer Stichwahl zwei Wochen später entschieden. Die Innsbrucker müssen also 2024 bis zu vier Mal ins Wahllokal pilgern.

Das gilt im benachbarten Salzburg für das ganze Bundesland, finden hier doch am 10. März nicht nur in der Landeshauptstadt, sondern in allen Orten Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen statt – wo nötig ebenfalls mit Stichwahl zwei Wochen später.

➤ Mehr dazu: Warum 2024 das bisher größte Wahljahr aller Zeiten wird

Heißer Herbst

Drei Wahlgänge kommen 2024 auf Vorarlberg und die Steiermark zu, wo im Herbst – voraussichtlich im Oktober bzw. im November – Landtagswahlen stattfinden. Und zwar in großer zeitlicher Nähe zu den Nationalratswahlen, so diese nicht doch noch vorverlegt werden sollten.

„So viele Wahlen in einem Jahr sind selten“, sagt Ferdinand Neu, der im Vorjahr die Leitung im auch für die Abwicklung von Wahlen zuständigen Amt im Innsbrucker Stadtmagistrat übernommen hat. „Die Königsdisziplin ist für uns die Gemeinderatswahl, die wir im Gegensatz zu EU- und Nationalratswahl zu 100 Prozent selbst abwickeln müssen. Das geht von der Gestaltung der Wahlzettel bis zur EDV.“

Zahlreiche Beisitzerinnen und Beisitzer gesucht

Wahlleiter und Stellvertreter werden von der Stadt gestellt. „Für die Parteien ist die Herausforderung, die Beisitzer zu stellen. Darauf haben wir wenig Einfluss“, so Neu. Allein bei der Innsbruck-Wahl geht es um je drei Beisitzer für 150 Sprengel, die von den Parteien mit den stärksten Wahlergebnissen aus 2018 gestellt werden müssen. Da sind also Grüne, FPÖ und das nunmehr mit der ÖVP fusionierte Für Innsbruck.

Europa- und Nationalratswahl wurden aber 2019 von der Volkspartei dominiert. „Aufgrund der guten Wahlergebnisse stellen wir die meisten Beisitzer. Das wir schon eine Herausforderung“, sagt Tirols ÖVP-Landesgeschäftsführer Sebastian Kolland. „Wir merken schon seit einigen Jahren, dass die Suche schwieriger wird.“

Kein Motivationsschub nach Bundespräsidentschaftswahl

Dass sich Mitglieder von Wahlkommissionen nach Verfehlungen bei der Bundespräsidentenwahl 2016 vor Gericht fanden „hat die Motivation nicht gesteigert“, erklärt Kolland auf Nachfrage. Als Strukturpartei, die praktisch in jeder Gemeinde Tirols vertreten ist, werde man die Aufgabe aber stemmen.

Kolland kritisiert aber, „dass auch andere Parteien die Verpflichtung haben, Wahlbeisitzer zu stellen, dem aber oft nicht nachkommen. Die verlassen sich auf die ÖVP.“ Weniger Beisitzer heißt vor allem weniger Helfer beim Zählen der Stimmzettel. „Andere Parteien erfüllen teilweise überhaupt nicht ihre Pflicht“, wirft auch Nikolaus Stampfer, Landesgeschäftsführer der Salzburger ÖVP, den politischen Mitbewerbern vor. Er beobachtet ebenfalls, „dass die Suche nach Beisitzern in den vergangenen drei, vier Jahren immer schwieriger wird.“ Das Brett, das er heuer diesbezüglich bohren muss, ist noch dicker als das seines Tiroler Parteikollegen.

Auch Funktionäre müssen motiviert werden

Denn in Salzburg finden eben flächendeckend Gemeinderatswahlen statt. „Die Salzburger Volkspartei stellt im Moment mehr als die Hälfte aller der zu vergebenden Mandate im Bundesland“, sagt Stampfer. Entsprechend dieser Stärke müssen auch unzählige Beisitzer in die Wahllokale entsendet werden.

Eine derart große Zahl an Wahlen in einem Jahr ist aber für alle Parteien in den vier betroffenen Bundesländern ein Marathon, bei dem es gilt, die Funktionäre zum Laufen zu bringen und am Laufen zu halten. „Für uns haben die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen oberste Priorität. Wir hoffen, dass wir unser Ergebnis halbwegs halten können“, ist der Fokus für Stampfer im heurigen Jahr eindeutig.

Für Tirols ÖVP-Geschäftsführer Kolland ist 2024 „ein Jahr mit einem riesigen Mobilisierungsthema, das für uns als Gesamtorganisation hoch intensiv wird.“ Man könne sich weder bei EU- noch Nationalratswahlen zurücklehnen, auch wenn die Hauptverantwortung in Wien liegt. 

Was Tirol und Salzburg 2022/23 hinter sich gebracht haben, steht für die Steiermark und Vorarlberg noch vor der Tür: Die Landtagswahlen, auf denen der Fokus der jeweiligen Parteiapparate heuer liegen wird.

(kurier.at, pan)  | 

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