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Analyse
01/22/2021

Handyvideos am Damenklo und andere Ekelhaftigkeiten

Seit heuer blühen dafür Haftstrafen - für manche sind sie nicht hoch genug.

von Michaela Reibenwein

Ein Mann „verirrt“ sich auf die Damentoilette. Als eine Frau die WC-Kabine nebenan betritt, schiebt er sein Handy unter die Trennwand und filmt mit. Die Frau stellt den Täter zur Rede, nimmt ihm das Handy ab, passt ihn vor der WC-Anlage ab und übergibt ihn der Polizei.

Doch dann passiert nicht viel. Die Angelegenheit ist ungustiös – strafrechtlich gibt es aber keinen passenden Tatbestand zum Zeitpunkt der Tat. Was folgt, ist ein Hohn für die Betroffene: Die Datenschutzbehörde verfügt eine Geldstrafe über 150 Euro; Das Straferkenntnis dazu wurde kürzlich veröffentlicht – ein rechtlicher Griff ins Klo.

Der Trainer schaut mit

Es geht noch schlimmer: Ein Fußballtrainer aus dem NÖ versteckt im Jahr 2019 ein Handy in der Umkleidekabine der Damenmannschaft – und schaut mit. Die Spielerinnen entdecken das Handy und erstatten Anzeige. Was folgt, ist immerhin die höchste Verwaltungsstrafe, die von der Datenschutzbehörde jemals ausgesprochen wird: 10.000 Euro plus Verfahrenskosten.

Doch auch hier: Strafrechtlich bleibt nichts übrig – ein juristisches Eigentor.

Wären die beiden Vorfälle in diesem Jahr passiert, hätten die Täter Grund, sich zu fürchten: Unbefugte Bildaufnahmen sind seit 1. Jänner 2021 auch im Strafrecht verankert (§ 120a Stgb; Teil des Hass-im-Netz-Pakets; Anm.). Unerlaubte Bildaufnahmen der Genitalien, der Schamgegend, der Brust und ähnlichem oder Aufnahmen in einem besonders geschützten Raum (dazu zählen u. a. Toiletten, Umkleidekabinen oder schlicht die eigene Wohnung) werden mit bis zu sechs Monaten Haft bestraft. Werden die Aufnahmen veröffentlicht, beträgt der Strafrahmen ein Jahr.

Den ersten Schritt zu dem Gesetz setzte der ehemalige SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim. Er brachte nach Bekanntwerden der Vorwürfe gegen den Fußballtrainer einen entsprechenden Entschließungsantrag ein.

Doch dann kam das Ibiza-Video. Es dauerte also, bis das Thema politisch wieder aufschlug.

Zufrieden sind dennoch nicht alle: Denn ursprünglich war schon für das Anfertigen solcher Aufnahmen ein Strafrahmen von einem Jahr vorgesehen, dieser wurde letztlich halbiert. „Ein Relativieren mit Heruntersetzen der Strafe ist völlig unangebracht“, sagt SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim.

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