Der Schwurgerichtssaal in Graz

© Elisabeth Holzer

Chronik Österreich
01/13/2021

Corona-Maßnahmen: Gericht misst die Luftqualität im Saal

Grazer Justiz bietet Beteiligten auch Antigen-Tests direkt vor Geschworenenverfahren an.

von Elisabeth Holzer

Der Prozessfahrplan bis Mitte Februar ist getaktet und ziemlich dicht: Allein sechs Staatsverweigerer müssen sich in den kommenden Wochen vor Geschworenen im Grazer Straflandesgericht verantworten.

Bankomat gesprengt

Dazu kommen im selben Zeitraum auch noch mehrere unterschiedliche Prozesse, wie eine Aufstellung von Gerichtssprecherin Barbara Schwarz zeigt. Darunter sind mehrere Mordversuche sowie ein spektakulärer Raub: 174.790 Euro sollen zwei Täter Ende April 2020 bei einem Coup im weststeirischen Bärnbach erbeutet worden sein sie sollen ein Geldausgabegerät im Foyer einer Bank gesprengt haben. Ein Verdächtiger wurde verhaftet, der Prozess ist für 26. Jänner angesetzt. Ein mutmaßlicher Komplize ist auf der Flucht.

"Gammelfleisch"-Prozess

Über mehrere Tage streckt sich ein doch eher unappetitliches Verfahren: Einem Unternehmer aus der Steiermark wird vorgeworfen, zehn Jahre lang genussuntaugliches Fleisch verkauft zu haben  - das wurde im Vorjahr salopp unter '"Gammelfleischaffäre" bekannt. Laut Staatsanwalt geht es um rund sechs Millionen Euro, die der Angeklagte so innerhalb von zehn Jahren zu Unrecht kassiert haben soll. Prozessbeginn ist am 12. Februar, im Fall einer Verurteilung drohen bis zu fünf Jahre Haft.

Luftkontrolle

Der "Gammelfleisch"-Prozess ist im Gegensatz zu mehreren Mordversuchs- und den sechs "Staatenbund"-Verfahren ab 20. Jänner zwar kein Fall für Geschworene, findet aber dennoch im Schwurgerichtssaal statt, dem größten Raum im Grazer Straflandesgericht. Dort können die Abstandsregeln leichter eingehalten werden, aber im Gericht setzt man in diesem Saal wie in anderen Sälen auf Prävention: Ein Gerät misst während der Verhandlungen den Co2-Gehalt im Raum.

Das soll "die erforderliche Lüftungsfrequenz je nach Belegung“ feststellen. Im Schwurgerichtssaal hilft man sich, indem man während der Verhandlungen Fenster auf der Galerie öffnet, was allerdings zuweilen schon zu Vogelalarm führte: Tauben flatterten herein.

Kostenloser Test

Zusätzlich zu den allgemeinen Corona-Schutzmaßnahmen Mindestabstände und Maskenpflicht gibt es ab sofort auch noch Antigen-Tests. Vor Prozessbeginn können sich Berufs- wie Laienrichter, Staatsanwälte, Verteidiger, Dolmetscher oder übrige direkt am Verfahren Beteiligte einem kostenlosen Schnelltest unterziehen. Durchgeführt wird das vom Roten Kreuz, die Teilnahme ist freiwillig und auch nur für Geschworenenverfahren vorgesehen.

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