Aufregung um Einsparungen bei der Cobra: "Ist kein Job auf Lebenszeit“
Cobra-Einsatzbeamte mit dem blauen „Survivor“ und dem kleineren Panzerwagen „Enok“ (re.).
307 Spezialkräfte hat das Polizei-Einsatzkommando Cobra seit 2018 ausgebildet, in derselben Zeit haben 304 Beamte die Antiterroreinheit verlassen.
Nirgends im Polizeiapparat ist die Fluktuation größer als bei der Spezialeinheit. "Cobrist ist kein Job auf Lebenszeit“, resümiert der Leiter der Direktion für Spezialeinheiten (DSE), Bernhard Treibenreif.
Die "hochwertige Ausbildung“ sei jedoch nicht verloren. Von der Cobra in die Landespolizeidirektionen rückkehrende Kräfte werden hochgeschätzt und werden dort gerne auch für Sonderverwendungen herangezogen. Dieser "Return of Investment“ sei somit ein Gewinn für die gesamte Exekutive, erklärt der DSE-Chef.
Aufreger
Wenige Tage vor Weihnachten war die Cobra in die Mühlen der politischen Konfrontation geraten. Nachdem interne Unterlagen über Personaleinsparungen bei der Antiterroreinheit bekannt geworden waren, forderte die FPÖ mittels eines Entschließungsantrages im Parlament das Innenministerium auf, keine Einsparungen zu treffen, welche die Cobra schwächen. Seit Herbst sind knapp 40 dienstzugeteilte Beamte von der Einheit zu ihren Stammdienststellen zurückgekehrt.
Dass in diesem Zusammenhang von einem Sicherheitsrisiko gesprochen wird, hält man in der Führungsetage der Spezialeinheit für entbehrlich. Man könne sich nicht von den Sparzielen des Staates verabschieden und müsse ebenfalls einen Beitrag leisten, so Treibenreif. Die internen Umstrukturierungen haben keine Auswirkungen auf das operative Geschäft oder die Reaktionszeit im Einsatzfall, versichern Treibenreif und Brigadier Thomas Pinkel von der Cobra.
Bernhard Treibenreif, Leiter der Direktion für Spezialeinheiten (DSE)
"Extrem guter Personalstand"
Man habe nach der Personal- und Beschaffungsoffensive der vergangenen Jahre "einen extrem guten Personalstand.“ Zu den etwa 350 Cobra-Einsatzbeamten kommt die Observation, der Entschärfungsdienst, Personenschutz, die Fahndungstechnik und die Flugpolizei. Bei der Cobra habe man zuletzt Dienstpläne so optimiert, dass die sogenannte "tote“ Bereithaltezeit nun auch als Dienstzeit für Ausbildung und Training aktiv herangezogen wird.
Auch wenn die aktuellen budgetären Rahmenbedingungen derzeit herausfordernd sind, sei man bei dringend benötigter Ausrüstung am allerletzten Stand, erklärt Treibenreif. Für vier Einsatzhubschrauber werden neue FLIR-Wärmebildsysteme im zweistelligen Millionenbereich angekauft. Die Zahl der Anforderungen im Bereich der Drohneneinsätze und der Drohnenabwehr, zum Beispiel bei Großveranstaltungen, steigt enorm an. "Die Zahl dieser Einsätze lag heuer bereits im dreistelligen Bereich“, verrät der DSE-Chef.
Dementsprechend werde auch in die Technik wie die mobile Drohnenabwehr investiert. In Beschaffung ist auch ein neues Einsatz-Kommunikationssystem.
Die neuen Panzerwagen "Enok" der Cobra
Kugelsicher
Im Headquarter der Cobra in Wiener Neustadt lüften Treibenreif und Pinkel das Geheimnis der neuen Cobra-Panzerfahrzeuge. Neben dem blauen "großen Bruder“, dem Survivor, stehen nagelneue "Light Armoured Patrol Vehicles“ auf Basis des Puch G in der Garage.
Zehn Stück gepanzerte "Enok“ schützen die Beamten im Ernstfall vor Beschuss. "Für all diese Beschaffungen wurde so viel EU-Fördergeld angezapft wie noch nie“, so Treibenreif. Der Fonds für die innere Sicherheit (ISF) der EU fördert Maßnahmen zur Terrorabwehr, dieser Mittel habe man sich bedient.
Polizei will neue Hubschrauber
Ein riesiger Beschaffungsbrocken steht 2026 auf dem Programm. Es geht um die "Flottenbereinigung“ bei der Flugpolizei. Wenn es um die Verlegung einer größeren Zahl an Spezialeinsatzkräften geht, hat die Polizei mit den Airbus EC135 nicht die besten Karten.
Deshalb arbeitete die Bundesbeschaffungs GmbH (BBG) zuletzt an der Ausschreibung für zehn Mehrzweckhubschrauber. Was fehlt ist angesichts der Budgetsituation noch das "Go“ der Regierung.
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