Bundeskanzleramt: Auf der Suche nach einem Krisen-Koordinator

Dass die rechtlichen Rahmenbedingungen für das staatliche Krisen- und Katastrophenschutzmanagement neu gefasst werden müssen, darauf hatte sich die türkis-grüne Koalition im Regierungsprogramm verständigt. Im Herbst 2021 gab es dann den notwendigen Vortrag an den Ministerrat, um ein neues Bundes-Krisensicherheitsgesetz auf den Weg zu bringen. Damit verbunden ist auch die Schaffung eines ressortübergreifenden Lagezentrums, das bei Krisen wie Hochwasser, Pandemie, Blackout oder anderer Bedrohungen den betroffenen Ministerien zuarbeitet.

Von Anfang an war man der Meinung, dass dort das Bundesheer die entscheidende Rolle spielen wird. Als möglicher Leiter dieses Lagezentrums, das dem Bundeskanzleramt zugeordnet ist, wurde immer wieder Generalmajor Thomas Starlinger gehandelt. Er war kurze Zeit Verteidigungsminister und ist nun wieder Adjutant von Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

Tatsächlich wird aber das Innenministerium in diesem neuen Krisenzentrum die entscheidende Rolle spielen. Bis hin zur Funktion des Krisen-Koordinators, der dem Bundeskanzler zur Seite gestellt wird. Auf der Gerüchtebörse wird auch bereits ein Name dafür gehandelt: Michael Takacs. Der Leiter der Wiener Verkehrsabteilung ist schon jetzt dem Bundeskanzleramt zugeteilt und managet als Flüchtlings-Koordinator die Unterbringung der Ukrainer. Er gilt auch als enger Vertrauter von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP).

Reform in der Polizei

Diese Spekulationen sind auch deswegen spannend, weil Michael Takacs noch auf einer anderen Bewerbungsliste aufscheint. Im Rahmen der seit 19 Jahren größten Polizeireform wird auch die Stelle eines Bundespolizeidirektors geschaffen – als zentrale Anlaufstation für die neun Landespolizeidirektoren. Fünf Kandidaten haben sich um dieses Amt beworben, drei davon wurden von der zuständigen Kommission unter der Leitung des Generaldirektors für die öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, als im höchsten Maß geeignet bewertet.

Einer davon ist eben Michael Takacs. Die beiden anderen Kandidaten sind Reinhard Schnakl und Christian Stella. Schnakl ist aktuell Leiter der Gruppe Organisation, Dienstbetrieb und Einsatz. Er wäre für die Position mehr als geeignet, da er jene Agenden, die künftig in das Aufgabenfeld des Bundespolizeidirektors fallen, bereits bisher betreut hat. Christian Stella ist aktuell Leiter der Flugpolizei. Vor seiner Bestellung im Jahr 2021 war Stella stellvertretender Landespolizeidirektor im Burgenland.

Wird Michael Takacs nun Bundespolizeidirektor und danach dem Bundeskanzleramt als Krisen-Koordinator zugeteilt, dann könnte – so wird gemunkelt – Christian Stella als Ersatz im Innenministerium einspringen. Stella und Takacs gelten in der Polizei als gut eingespieltes Team.

Wie der neue Job des Krisen-Koordinators dienstrechtlich ausgestaltet wird, wird derzeit im Beamtenministerium ausgearbeitet.