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Chronik | Österreich
05/06/2019

Antisemitische Postings: FPÖ-Politikerin trat zurück

Die stellvertretende Obfrau der FPÖ St. Martin im Innkreis soll antisemitische und den Holocaust leugnende Inhalte geteilt haben.

Nach dem "Stadtratten"-Gedicht in Braunau gibt es wieder Aufregung in der oberösterreichischen FPÖ. Die stellvertretende Obfrau der FPÖ St. Martin im Innkreis teilte einen Brief der verurteilten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck in den sozialen Netzwerken. Am Montag trat sie deswegen zurück und legte alle ihre Funktionen nieder. Das berichteten die Oberösterreichischen Nachrichten.

Auf ihrem vk.com-Profil, einem russischen sozialen Netzwerk, soll sie das Schreiben im Okotober 2018 geteilt haben. Darin wird der Massenmord an den Juden in Frage gestellt. "Wo wurden die sechs Millionen Juden vergast?", zitieren die Oberösterreichischen Nachrichten aus dem Posting. In weiteren Postings auf vk.com und Facebook soll die Innviertlerin weitere Verschwörungstheorien rundum die NS-Zeit in den Raum gestellt haben.

In einem anderen von ihr geteiltem antisemitischen Posting heißt es: "Die gesamte Menschheitsgeschichte ist Lüge (sic!). Und ausgerechnet über diese 12 Jahre sollen sie uns die Wahrheit gesagt haben. Wer das glaubt, glaubt auch an den Osterhasen, der Eier bringt". Ihr Facebook-Profil wurde mittlerweile gelöscht. Auf vk.com soll sie aber noch aktiv sein.

Der FP-Vizebürgermeister von St. Martin im Innkreis, Franz Moser, bestätigte gegenüber dem KURIER die Vorwürfe: "So etwas ist nicht zu dulden, darüber brauchen wir gar nicht reden". Er selbst hätte keine Profile in den Sozialen Medien, deswegen seien ihm die Posting nicht früher aufgefallen. Die ehemalige Obmann-Stellvertreterin sei ihm aber "nie negativ aufgefallen".

"Rechne mit Anklage"

Der ehemalige Abgeordnete der Grünen, Karl Öllinger, der jetzt die Seite "Stoppt die Rechten" betreibt, sammelte und sicherte über lange Zeit Material auf den Profilen der FPÖ-Politikerin. Er wird eine Anzeige einbringen und rechnet mit einer Anklage durch die Staatsanwaltschaft. "Die Politikerin hat mit allen Arten von Rechtsextremismus sympathisiert, auch Inhalte der Identitären hat sie oft geteilt", zeigt sich Öllinger empört.