┬ę Kurier/Gilbert Novy

Chronik ├ľsterreich

A....loch: Maurer durfte Bierwirt zurecht beschimpfen

Eine Unterlassungsklage des Bierwirten gegen die Politikerin wurde abgewiesen.

02/04/2021, 06:22 AM

Gr├╝nen-Klubobfrau Sigrid Maurer hat einen Teilerfolg im Streit gegen den Betreiber eines Craftbeer-Shops erzielt. Die Politikerin hatte den Mann, der obsz├Âne Nachrichten ├╝ber sie verbreitet haben soll, in einem privaten Chat als "Arschloch" bezeichnet.

Eine Unterlassungsklage des Wirts gegen die Politikerin wurde nun abgewiesen. Das Bezirksgericht Josefstadt kam in erster Instanz au├čerdem zum Ergebnis, dass die vorangegangenen obsz├Ânen Nachrichten vom Kl├Ąger stammen.

Die Unterlassungsklage des Craftbeershop-Betreibers war darauf gerichtet, Maurer zu verbieten, diesen als "Arschloch" zu bezeichnen. In Anbetracht der "verbalen Vergewaltigung" der Beklagten durch den Kl├Ąger sei die Bezeichnung kein unzul├Ąssiger Wertungsexzess, hei├čt es in der Begr├╝ndung, die der APA vorliegt.

Nach Erhalt der Nachrichten des Kl├Ągers sei die Beklagte wohl zu Recht w├╝tend, entr├╝stet und entsetzt gewesen. Ihre ├äu├čerung sei daher im Sinn der Meinungsfreiheit gerechtfertigt.

Bierwirt f├╝r die obsz├Ânen Nachrichten verantwortlich

W├Ârtlich hei├čt es im Urteil: "Angesichts der Perversit├Ąt der ├äu├čerungen des Kl├Ągers ist die auch zwei Tage danach noch bestehende Entr├╝stung der Beklagten legitim und die ungl├╝cklich gew├Ąhlte Bezeichnung des Kl├Ągers als 'Arschloch' gerechtfertigt." Unter Ber├╝cksichtigung seiner eigenen ├äu├čerungen des Kl├Ągers erscheine die weitere Klagsf├╝hrung als "rechtsmissbr├Ąuchlich". Die Beschimpfung sei zudem in einem privaten Messenger-Chat erfolgt, der nicht geeignet sei, den Kl├Ąger in der ├ľffentlichkeit herabzuw├╝rdigen.

"Das Bezirksgericht kommt nun auch zu dem Schluss, dass der Bierwirt f├╝r die obsz├Ânen Nachrichten verantwortlich ist", kommentierte Maurer die Entscheidung. Die Gr├╝nen-Klubchefin w├╝nscht sich jetzt, dass auch das Bierwirt-Verfahren selbst "endlich ein Ende findet und ich freigesprochen werde".

Wir w├╝rden hier gerne ein Login zeigen. Leider haben Sie uns hierf├╝r keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und ├╝berall top-informiert

Uneingeschr├Ąnkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.

Liebe Community,

Mit unserer neuen Kommentarfunktion k├Ânnen Sie jetzt an jeder Stelle im Artikel direkt posten. Klicken Sie dazu einfach auf das Sprechblasen-Symbol rechts unten auf Ihrem Screen. Oder klicken Sie hier, um die Kommentar-Sektion zu ├Âffnen.

A....loch: Maurer durfte Bierwirt zurecht beschimpfen | kurier.atMotor.atKurier.atKurier.atFreizeit.atFilm.atImmmopartnersuchepartnersucheSpieleCreated by Icons Producer from the Noun Project profilkat