Kaum Projekte zur Energiewende

„Wir warten auf Anträge“, sagte der zuständige Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) am Freitag in einer Pressekonferenz. Sollte ein Energiewendeprojekt eingereicht werden, werde dieses prioritär behandelt, versprach er. „Eigentlich müssten die Projekte in großer Zahl hereinkommen“, wundert er sich, aber seit sieben Jahren sei - abgesehen von der 220-kV-Leitung Ernsthofen-Linz 2021 - keines mit energiewirtschaftlichem Bezug mehr eingereicht worden. Hier wird eine Genehmigung im Laufe des Jahres erwartet.

Ebensee lässt auf sich warten

Zuletzt bewilligt wurden 2017 das Pumpspeicherkraftwerk Ebensee, das nach wie vor nicht in Bau ist, und das Kraftwerk Danzermühl, dessen Errichtung umgesetzt wurde.
Die Projektflaute im Energiebereich führt Kainender auf die gesetzlichen Rahmenbedingungen im Bundesland zurück. Der oberösterreichische Windkraft-Masterplan „verunmöglicht Windkraft-Anlagen“, nur Repowering sei erwünscht. Auch bei Photovaltaikanlagen sei der Ausbauplan von Schwarz-Blau „sehr restriktiv“. In der Wasserkraft liegt es hingegen daran, dass die Flüsse bereits durchgestaut seien und keine großen Projekte mehr Platz hätten. Für Kaineder sind große Projekte im Bereich der Erneuerbaren aber unumgänglich, denn drei Viertel des Energieverbrauchs in Oberösterreich stamme nach wie vor aus fossilen Quellen.

Komplexe Parameter

Ob ein Projekt UVP-pflichtig ist, hängt von der Größe ab. Die Parameter, nach denen diese beurteilt wird, sind komplex. Daher gibt es auch viele Feststellungsverfahren, um zu klären, ob ein Projekt überhaupt UVP-pflichtig ist. Ist dem so, wird ein konzentriertes Verfahren geführt, das alle Materien beinhaltet. Das gilt für Energieprojekte ebenso wie für andere. In den vergangenen zweieinhalb Jahren wurden in Oberösterreich insgesamt 126 Verfahren nach dem Umweltverträglichkeitsgesetz geführt - auch Feststellungs- und Änderungsverfahren - und dabei lag die durchschnittliche Verfahrensdauer ab Vollständigkeit der Unterlagen laut Land bei etwa 11,3 Monaten. Kaineder wehrt sich daher gegen den häufigen Vorwurf, die Verfahren würden zu lange dauern. Viele Projekte, die sich verzögern, bräuchten gar keine UVP und die Verfahren würden in anderen Ressorts abgewickelt.