Rassistische Parolen bei Mensa-Fest: Jetzt ermittelt der Staatsschutz

Erneut gibt es Wirbel um "L'amour toujours", das bei einer Feier in Oberösterreich in der rechtsextrem-umgetexteten Version "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" gesungen worden sein soll.

Bei einem Mensafest der Johannes-Kepler-Universität in Linz soll es bereits vergangene Woche zu dem Zwischenfall gekommen sein, wie nun am Dienstag bekannt wurde.

Laut ORF sollen Besucher des Festes vergangenen Donnerstag ausländerfeindliche Parolen angestimmt haben.

Hochschülerschaft: "Entsetzt über diesen Vorfall"

Die Österreichische Hochschülerschaft distanzierte sich in Stellungnahmen via Social Media sofort nach Bekanntwerden. "Als ÖH JKU sind wir über den Vorfall entsetzt und bedauern ihn zutiefst. Wir verurteilen jegliche Ausländerfeindlichkeit sowie anderes rechtes Gedankengut aufs Schärfste – bei uns ist kein Platz für Diskriminierung", betonte man auf Instagram.

Der Zwischenfall werde nun intern besprochen, hieß es weiter. Erst Anfang Dezember wurde bekannt, dass es in einem Lokal in Gosau (Bezirk Gmunden) einen ähnlichen Vorfall gegeben haben soll.

Rektor: JKU duldet rechtsradikale Äußerungen nicht

Rektor Stefan Koch sicherte der ÖH Unterstützung bei der "lückenlosen Aufklärung" zu. "Wir haben heute voller Bestürzung Kenntnis von den Vorkommnissen am ÖH-Mensafest erlangt und distanzieren uns ganz klar von solchen Vorgängen und Geisteshaltungen", so Stefan Koch. Die JKU bekenne sich "uneingeschränkt zu Demokratie, Toleranz und Menschenrechten." Rechtsradikale oder menschenfeindliche Äußerungen würden nicht geduldet, stellte der Rektor in einer Aussendung klar.

Wegen der rassistischen Parolen ermittelt nun auch das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE). Laut Polizei werden Ermittlungen wegen des Verdachts der Verhetzung gegen vorerst unbekannte Personen geführt. Es gab auch schon Zeugeneinvernahmen.

In einem ähnlichen Fall in Gosau laufen laut Staatsanwaltschaft Wels ebenfalls Ermittlungen gegen unbekannte Täter, nicht nur wegen Verhetzung, sondern auch wegen Paragraf 3g Verbotsgesetz. In einem Lokal hatten Ende November ebenfalls Gäste das Lied gegrölt, im Raum steht auch ein möglicher Hitlergruß. Um wie viele Täter es sich handelt, ist noch Gegenstand von Ermittlungen.

Musiker Gigi D'Agostino distanzierte sich

Der Hit des italienischen Musikers Gigi D'Agostino wird seit mehr als einem Jahr immer wieder rassistisch umgetextet und gesungen. Der bekannteste Vorfall fand im Mai 2024 auf Sylt statt; der Musiker distanzierte sich deutlich von den deutschen Umtextungen.