Ernüchterung auf allen Ebenen

Gut bezahlte Arbeitsplätze in der Industrie gehen verloren.

So verzeichnet der Maschinenhersteller Engel in Schwertberg, ein Vorzeigebetrieb, zwar einen Umsatz von 1,4 Milliarden Euro im Jahr 2025/’26, er ist aber um sechs Prozent gesunken.

Die Erwartungen an einen Wirtschaftsaufschwung sind geschwunden. Der Krieg gegen den Iran und die damit gestiegenen Energiepreise haben die Hoffnungslichter bei unserem großen Bruder Deutschland ausgeblasen. Ein österreichisches Sparbudget folgt dem anderen. Die Folge: in die Sozial- und Wohlfahrtskassen fließt weniger Geld, es wird zu Leistungskürzungen kommen müssen. Fiskalrats-Präsident Christoph Badelt hält die Einführung von Selbstbehalten für unumgänglich, um die Effizienz der Systeme zu steigern. Die Erwartung, dass künftiges starkes Wachstum die Probleme durch Mehreinnahmen lösen wird, wird sich als Illusion erweisen.

Oberösterreichs Gemeinden, von denen nur mehr die Hälfte ihren ordentlichen Haushalt ausgleichen kann, erwarten sehnsüchtig eine Entlastung von der ihnen aufgebürdeten Abdeckung der Spitalsdefizite und der Altenheime. Landeshauptmann Thomas Stelzer verspricht und erhofft Abhilfe durch die Ergebnisse der Reformpartnerschaft von Bund, Ländern und Gemeinden. Das Scheitern des Österreich-Konvents 2005 lässt befürchten, dass fast alles beim Alten bleiben wird. Dabei gilt auch für uns, was die Grünen und die CDU nun ihrem Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg vorangestellt haben: „Unser Land steht vor der größten Herausforderung seit seiner Gründung.“ Oder wursteln wir einfach weiter?