Wegen CoV-Maßnahmen: Oberösterreicher bedrohte Kurz auf Facebook - Strafe

Ein 45-jähriger Oberösterreicher, der auf seiner Facebook-Seite dazu aufgerufen haben soll, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) umzubringen, ist am Montag im Landesgericht Linz mit einer Diversion davongekommen. Er muss bis Mitte April 1.000 Euro zahlen, dann bleibt er unbescholten. Der Arbeiter beteuerte, es tue ihm leid. Hintergrund seiner Wut sei gewesen, dass er mit den Corona-Maßnahmen nicht einverstanden gewesen sei.

Der Mann soll sein Profilbild mit dem Schriftzug "Kill Kurz" versehen und unter einem Eintrag eines Bekannten gepostet haben, der Kanzler solle "geschlachtet" werden sowie dieser Äußerung noch mit acht Messer- bzw. Schwertsymbolen Nachdruck verliehen haben. Die Staatsanwaltschaft legte ihm daraufhin Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen sowie einen Verstoß gegen das Mediengesetz zur Last. Die Strafandrohung dafür würde bei zwei Jahren Haft liegen.

"Vorjahr war emotional sehr anstrengend"

"Die zweite Hälfte des Vorjahres war für mich emotional sehr anstrengend", sagte der Angeklagte vor Gericht. Kurzarbeit, finanzielle Probleme, dass er seine Freunde nicht regelmäßig treffen konnte und privater Ärger haben ihm demnach zugesetzt.

Auch die Corona-Maßnahmen hielt er offenbar für überzogen: "Ich habe mich informiert, wie es wirklich abläuft", indem er mit Sanitätern und der Betriebsärztin gesprochen habe, meinte er. Letztlich sah der Mann aber ein, dass er seine Kritik lieber sachlich hätte äußern sollen. Er habe bei den Postings "überhaupt nicht überlegt", gestand er ein.

"Hätte ich ein paar Mal durchgeschnauft und überlegt, wäre es sicher anders g'rennt." Seinen Facebook-Account habe er mittlerweile gelöscht.