Bachblüten-Tipp: Streit zwischen ÖVP und SPÖ in NÖ immer skurriler
In Niederösterreich gehen die Wortgefechte zwischen Volkspartei und SPÖ weiter. ÖVP-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner teilte in seiner Antrittspressekonferenz am Mittwoch gegen den roten Landesparteichef Landesrat Sven Hergovich aus.
Der Sozialdemokrat habe sich in "Rekordzeit" zum "Baron Münchhausen der niederösterreichischen Landespolitik entwickelt". SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander sprach von "erratischen Vorwürfen".
"Dieser Stil des Anpatzens hat in diesem Land nichts verloren", die ÖVP werde "mit aller Kraft dagegenhalten", sagte Zauner in St. Pölten. In den vergangenen Monaten habe Hergovich "alles dazu getan, Märchengeschichten zu erfinden und damit das politische Klima in diesem Land zu vernichten und zu vergiften", so der 37-Jährige, der seit Anfang September Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich ist.
Er zählte die aus seiner Sicht "acht größten Unwahrheiten" bzw. "Auffälligkeiten" in Aussagen des Sozialdemokraten auf - vom angeblichen Stopp bei Wohnbauförderungen über die Forderung nach einem Bankomaten für jede Gemeinde.
Zauner kritisiert Hergovich
"Herr Hergovich sieht Probleme, wo keine sind, zieht sich Skandale aus der Nase, macht aus Mücken Elefanten, misst ganz absichtlich mit zweierlei Maß, vergleicht Äpfel mit Birnen und hausiert mit Hirngespinsten, die auf den ersten Blick wohl klingen, aber absolut undurchführbar sind", meinte Zauner.
Zauner warf Hergovich vor, "Parteipolitik aus dem Landesratsbüro heraus" zu betreiben. "Wenn Herr Hergovich nur kontrollieren möchte, dann ist er fehl am Platz. Denn eine Landesregierung ist dazu da, ein Land zu gestalten und nicht zu kontrollieren", meinte der Parteimanager.
Er rief Hergovich dazu auf, "seine Regierungsverantwortung wahrzunehmen und damit zu beginnen, für dieses Land zu arbeiten". Mit der FPÖ, mit der die ÖVP nach abgebrochenen Verhandlungen mit der SPÖ ein Arbeitsübereinkommen geschlossen hat, sieht Zauner hingegen eine "gute Zusammenarbeit", die "professionell" und "auf Augenhöhe" funktioniere.
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"Wohl jeder von uns kennt die Situation, dass einem manchmal die Aufregungen des Tages die Ruhe rauben. Bei der ÖVP Niederösterreich ist das heute ganz offenbar der Fall. Anders sind die erratischen Vorwürfe gegen Kontrolllandesrat Hergovich nur schwer zu erklären. Herr Zauner sollte einen Bachblütentee trinken - oder ein Snickers essen. Vielleicht geht es ihm dann besser", konterte Wolfgang Zwander, Landesgeschäftsführer der SPÖ NÖ.
"... dann wäre die Koalition beliebter"
Und weiter: "Wenn die schwarz-blaue Koalition den gemeinnützigen Wohnbau sofort wieder aufnähme und endlich etwas gegen die Teuerung und die steigende Arbeitslosigkeit tun würde, wäre die Koalition automatisch beliebter und Herr Zauner müsste sich weniger aufregen."
Die nö. Landesregierung wird nach dem Proporzsystem gebildet. Die ÖVP hat beim Urnengang Ende Jänner die absolute Mehrheit im Landtag verloren. Erstmals war dies auch in der Landesregierung der Fall: Die Volkspartei stellt vier Mitglieder, die FPÖ drei und die SPÖ zwei.
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