Beschluss platzte: Wirbel um Sobotka im ÖVP-Landesparteivorstand

Am vergangenen Dienstag wurde in der ÖVP Niederösterreich viel diskutiert. Zuerst stand eine Klubsitzung auf dem Programm, in der unter anderem das Ergebnis der Nationalratswahl besprochen wurde. Es sei, so berichten Teilnehmer, die aktuelle Lage durchaus konstruktiv besprochen worden.

Stunden später tagte der Landesparteivorstand, in dem unter anderem die Bünde vertreten sind. Hier soll es laut Insidern weniger harmonisch zugegangen sein. „Es ist etwas passiert, mit dem niemand gerechnet hat. Es gab großen Wirbel“, sagt einer, der seit Jahrzehnten in der ÖVP verwurzelt ist. Allerdings gibt es auch noch eine andere Sichtweise der Dinge.

Konkret geht es um Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka, der demnächst aus dem Amt ausscheiden wird. Wie berichtet, leitet der Mostviertler künftig die Politische Akademie der Volkspartei.

Weil Sobotka dadurch seinen Sitz im Landesparteivorstand verlieren würde, hätte er in das Gremium kooptiert werden sollen. Doch zu einem Beschluss kam es nicht. Der Grund: Sitzungsteilnehmer sollen sich gegen eine Wiederbestellung des Polit-Urgesteins ausgesprochen haben. Die Causa sei sehr hitzig diskutiert worden, ist im Regierungsviertel zu hören.

ÖVP-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner sieht die Vorgänge in dieser Sitzung aber eher unaufgeregt. „Es hätte eine Mehrheit für die Bestellung Sobotkas gegeben. Man hätte es deshalb auch durchziehen können. Weil wir aber gesehen haben, dass es Gesprächsbedarf gibt, wurde der Beschluss verschoben“, sagt Zauner auf KURIER-Anfrage. 

Wann der Landesparteivorstand das nächste Mal zusammenkommt, ist noch nicht bekannt.