Waldhäusl kündigt Wiederaufnahme der Pläne für Waldviertelautobahn an

FPÖ-Politiker Gottfried Waldhäusl hat in einem Krone-Interview ein Comeback der Pläne für eine Waldviertelautobahn angekündigt, die Ende 2020 ad acta gelegt worden waren. Er selbst habe sein "Baby" in das schwarz-blaue Arbeitsübereinkommen hineinverhandelt, sagte der scheidende Landesrat und künftiger Zweiter Landtagspräsident in Niederösterreich zu der Tageszeitung (Donnerstag-Ausgabe): "Wir werden die Autobahn bauen und uns nur auf einen neuen Namen einigen."

Im Übereinkommen ist im Kapitel Verkehr der "Ausbau der hochrangigen Straßeninfrastruktur insbesondere in strukturschwachen Regionen wie dem nördlichen Niederösterreich" festgeschrieben. Anfang 2019 war für das unter dem Arbeitstitel Europaspange firmierende Großprojekt eine Strategische Prüfung Verkehr eingeleitet worden. Im Dezember 2020 kündigten Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) an, dass das Bauvorhaben nicht umgesetzt wird. Statt der Errichtung einer Autobahn wurden Investitionen in den öffentlichen Verkehr und ins Landesstraßennetz angekündigt.

Pläne für Waldviertelautobahn wieder aufgenommen

Laut Waldhäusl wurden die Pläne nun wieder aufgenommen. "Wir machen uns jetzt an die Vorarbeiten. Im 2024er-Jahr wird dann im Bund gewählt. Der Wähler wird diese Katastrophen-Koalition hoffentlich beenden, und dann hoffen wir, dass auf Bundesebene Blau-Schwarz kommt. Dann werden wir die Autobahn gleich umsetzen", sagte der Freiheitliche zu der Tageszeitung.

Die Waldviertelautobahn stehe nicht im Arbeitsübereinkommen, erwiderte Bernhard Ebner, Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich. "Es gilt, was im Mobilitätspaket Nördliches NÖ bereits 2020 ausverhandelt wurde. Selbstverständlich werden in diesem Zusammenhang Straßen und Schiene ausgebaut - insgesamt im Volumen von 1,8 Milliarden Euro." Dazu habe der Regionalverband Waldviertel, "dem auch Vertreterinnen und Vertreter der FPÖ angehören, immer einstimmige Beschlüsse gefasst", so Ebner. Im Arbeitsübereinkommen fänden sich die Donaubrücke Mauthausen, S1, Lobautunnel, S8 und die Entlastungsstraße St. Pölten (S34).