Wahlmanipulation? Bürgermeister-Liste in Vösendorf weist Vorwürfe zurück
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ÖVP dementiert Verdacht, es sei zu kurzfristigen Anmeldungen für die Gemeinderatswahl und falscher Auszählung von Vorzugsstimmen gekommen.
Die Vorwürfe waren kurz nach dem angekündigten Rücktritt von Ex-Bürgermeister Hannes Koza am Freitag in Vösendorf aufgetaucht. Sowohl ehemalige Mitglieder seiner ÖVP-nahen Liste "Miteinander Vösendorf", als auch andere Oppositionsparteien hatten den Verdacht geäußert, es könnte zu Ungereimtheiten im Zuge der vorgezogenen Gemeinderatswahlen im Mai 2024 in Vösendorf gekommen sein.
"Unterschiedliche gesetzliche Regelungen"
Sowohl von kurzfristigen An- und Abmeldungen als auch von nicht nachvollziehbaren Vorzugsstimmenergebnissen war die Rede. Beides weist man seitens "Miteinander Vösendorf" jedoch zurück: "Die Behauptung, dass kurz vor der Gemeinderatswahl 600 Personen angemeldet und danach wieder abgemeldet wurden, entspricht nicht den Tatsachen. Die Differenz bei der Anzahl der Wahlberechtigten ergibt sich aus den unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen für verschiedene Wahlen", heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme.
Was ist damit gemeint? "Bei der EU-Wahl mussten EU-Bürger aktiv einen Antrag stellen, um wahlberechtigt zu sein. Dies taten in Vösendorf nur rund 20 Personen, wodurch die Anzahl der Wahlberechtigten in dieser Wahl deutlich niedriger ausfiel.
Bei der Gemeinderatswahl hingegen waren alle EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in Vösendorf automatisch wahlberechtigt, ohne einen gesonderten Antrag stellen zu müssen. Dies führte zu einem Anstieg der Wahlberechtigten. Bei der Nationalratswahl wiederum waren EU-Bürger nicht wahlberechtigt, was die Zahl der Wahlberechtigten erneut reduzierte."
"Stimmen elektronisch erfasst"
Von möglichen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Vorzugsstimmen sei "nichts bekannt",, betont man: "Die Stimmen wurden von der Gemeindewahlbehörde in Anwesenheit von drei Gemeindemitarbeitern ausgezählt." Zudem seien Mitglieder verschiedener Fraktionen anwesend gewesen. "Jeder Stimmzettel wurde einzeln geprüft und anschließend elektronisch durch die Gemeindeverwaltung erfasst. Die Berechnung der Wahlpunkte erfolgte automatisiert und war somit jederzeit nachvollziehbar", heißt es von Miteinander Vösendorf.
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