Polit-Knall in St. Pölten: SPÖ will es mit den Grünen versuchen
Der Poker um die Macht läuft auf Hochtouren.
Die SPÖ in St. Pölten hat sich vorerst festgelegt. Sie will es mit den Grünen versuchen. Das bestätigte SPÖ-Vizebürgermeister Michael Kögl dem KURIER.
„Wir haben es uns nicht leicht gemacht und mit allen Parteien mehrere Runden gehabt, um inhaltliche Überschneidungen, politische Gegensätze und gemeinsame Projekte auszuloten“, betonte Bürgermeister Matthias Stadler in einer ersten Stellungnahme. Und weiter: „Die größte Übereinstimmung haben wir in den Sondierungen mit den Grünen gefunden, mit denen wir jetzt verhandeln werden und – sofern wir uns in den offenen Punkten einigen können – auch eine Koaltion bilden werden“, betont das Stadtoberhaupt.
Bei allen Parteien bedankt er sich für die "guten und konstruktiven Gespräche" in den vergangenen Wochen und hält fest: „Uns ist wichtig, dass wir im Gemeinderat und im Stadtsenat nicht nur in einer Koalition entscheiden – egal, wie diese letztlich aussehen wird. Daher werden wir allen Parteien auch ein Angebot machen, um ihnen die Möglichkeit zu geben, an der positiven Entwicklung der Stadt aktiv mitzuarbeiten und somit die Stabilität für St. Pölten sicherzustellen.“
"Solide Basis geschaffen"
Freude herrschte am Donnerstag bei den Grünen. „Die bisherigen Gespräche sind respektvoll, konstruktiv und atmosphärisch gut verlaufen. Die Öko-Partei betonte, "dass die bisherigen Sondierungsrunden, in denen die SPÖ inhaltliche Überschneidungen und Projekte auslotete, trotz bestimmter inhaltlicher Differenzen eine solide Basis für die Verhandlungen geschaffen haben".
"Demokratie lebt vom Kompromiss und vom Ringen um die beste gemeinsame Lösung. Das wird die Aufgabe für die kommenden Gespräche. Wir freuen uns jedenfalls darauf, die Weichen für ein modernes St. Pölten zu stellen“, so Heimerl-Lesnik.
"Linker Flügel hat sich durchgesetzt"
Enttäuscht reagierte die Volkspartei um Spitzenkandidaten Florian Krumböck. „Aus meiner Sicht ist diese rot-grüne Partnerschaft für die Stadt bedauerlich, gerade weil meine persönlichen Gespräche mit Matthias Stadler vertrauensvoll und zukunftsgerichtet waren. Es war jedoch gerade in der letzten unserer vier Sondierungsrunden zu spüren, dass nicht alle in der SPÖ einen gemeinsamen Weg in Richtung Zukunft gehen wollen. Dieses Gefühl hat sich nun bewahrheitet“, so Krumböck.
Der linke Parteiflügel der SPÖ habe sich, so der Politiker, "damit nicht nur in der Bundes-SPÖ, sondern auch in St. Pölten durchgesetzt".
Zurückhaltender zeigte man sich am Donnerstag bei den Freiheitlichen: Dass nun die SPÖ mit den Grünen die Verhandlungen vertiefen, ist zu akzeptieren und wir bleiben natürlich gesprächsbereit. Sollte es zu einer rot-grünen Koalition kommen, werden wir konstruktive Oppositionspolitik für die St. Pöltner Bürger betreiben“, sagte FPÖ-Spitzenkandidat Martin Antauer.
Verlust der absoluten Mehrheit
Nach dem deutlichen Rückschlag bei der Gemeinderatswahl am 25. Jänner stand die SPÖ in St. Pölten vor einer politischen Neuaufstellung. Erstmals seit 1965 hatten die Sozialdemokraten ihre absolute Mehrheit verloren – seitdem liefen Gespräche über eine mögliche Koalition - die auch mit der ÖVP, die bei der Wahl auf dem zweiten Platz landete, oder den Freiheitlichen möglich gewesen wäre.
Bereits am Wahlabend begann die Parteiführung mit Sondierungen. In den vergangenen Wochen wurde mit sämtlichen im Gemeinderat vertretenen Parteien gesprochen. Offiziell war von „konstruktiven Gesprächen“ die Rede. Konkrete Inhalte drangen allerdings nicht an die Öffentlichkeit – über Details wurde Stillschweigen vereinbart.
Bei der Wahl erlitt die SPÖ herbe Verluste: Im Vergleich zu 2021 büßte sie 13,5 Prozentpunkte ein und kam nur noch auf 42,5 Prozent der Stimmen. Im Gemeinderat hält sie nun 19 der 42 Mandate – sechs weniger als bisher. Damit war eine Alleinregierung rechnerisch nicht mehr möglich.
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