Wahl verschoben, ÖVP hofft auf Ende der roten Alleinherrschaft

St. Pöltens ÖVP-Chef Florian Krumböck hat dieser Tage einen Blick auf den Kalender geworfen und gerechnet. 

Das Ergebnis: Erstmals seit Jahren wird die Gemeinderatswahl nicht vorgezogen, sondern nach hinten verschoben. Nach den Wahlen 2011, 2016 und 2021, die jeweils früher als gesetzlich vorgesehen stattfanden, lässt die SPÖ unter Bürgermeister Matthias Stadler die Fristen diesmal verstreichen.

Während die Wahl im Jahr 2021 bereits am 24. Jänner über die Bühne ging, endete heuer die Frist zur Festlegung des nächsten möglichen Wahltermins am 25. Jänner – ohne dass der Stadtsenat einen Beschluss fasste.

Beschlussfassung nicht mehr möglich

Um den spätestmöglichen Stichtag, den 13. Oktober 2025, festzulegen, hätte das Gremium spätestens am Freitag, dem 10. Oktober, tagen müssen. Eine Einladung zu dieser Sitzung liegt jedoch nicht vor, weshalb eine Beschlussfassung nicht erfolgen kann, heißt es. 

Da die beiden darauffolgenden Sonntage in die Semesterferien fallen, gilt der 15. Februar 2026 als erster realistischer Wahltermin. Dieser würde wenige Tage nach dem 60. Geburtstag von SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler fallen, der am 9. Februar feiert.

Brief an die Bürger

Den „Neuen“ in der Politik bleibt also noch Zeit, um für sich zu werben. Die Grünen legten sich kürzlich auf das Duo Walter Heimerl-Lesnik und Lisa-Maria Koban fest, die Neos versuchen es nach dem Abgang von Niko Formanek mit Bernd Pinzer. 

Die Volkspartei kürte ihren Spitzenkandidaten bereits im September, nun präsentierte Krumböck die Herbstkampagne.

Unter dem Slogan „Der Neue für St. Pölten“ setzt er auf die Themen Innenstadt, Mobilität sowie Wachstum und Stadtentwicklung. Auf Plakaten ist der Slogan „Weniger Wachstum. Stärkere Innenstadt“ zu lesen. In einem offenen Brief an alle St. Pöltner warnt er zudem vor einem „Fleckerlteppich aus Beton und Problemen“.

Mehr als 60.000 Einwohner

Krumböck bemängelt außerdem ein „Wachstum ohne Maß und Ziel“: In den vergangenen drei Jahren seien 2.386 Wohnungen fertiggestellt worden, die Einwohnerzahl habe erstmals die Marke von 60.000 überschritten – es fehle jedoch an Kindergärten, Schulplätzen und Verkehrsplanung.

Ziel sei es, die Absolute der SPÖ zu brechen, so Krumböck. Dafür müsste die Partei rund um Stadler jedoch einen massiven Absturz erleben: 2021 erreichte die SPÖ 56 Prozent; die Absolute wäre bei etwa 47 Prozent verloren.