Dennoch sieht der neue SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger seiner Partei in der blau-gelben Politlandschaft nicht als Opposition, wie er im Interview auf kurierTV erklärt. Weninger: „Die SPÖ ist in Niederösterreich nicht wirklich eine Oppositionspartei, ich fühle mich auch nicht als Oppositionspolitiker. Das würde ja bedeuten, dass man grundsätzlich gegen alles ist. Und ich bin trotz der derzeitigen Situation konsensorientiert.“
Koalitionsverhandlungen
Dass es in Niederösterreich ein Proporzsystem gibt, das die Zusammensetzung der Landesregierung gemäß dem Wahlergebnis vorsieht, hält Weninger für richtig und gut.
Leichter wäre es natürlich, wenn die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ zu einem Ergebnis geführt hätten. So hat sich Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner letztendlich mit der FPÖ geeinigt. Warum Schwarz-Rot nicht möglich war, kann sich Weninger noch immer nicht ganz erklären: „Ich bin damals als Chefverhandler so in die Gespräche gegangen, dass wir einmal schauen, welche Themen am Tisch liegen. Und wir kommen dann sicher auf einen Nenner.“
Die SPÖ habe rasch ihre Punkte eingebracht, die ÖVP erst sehr spät, so Weninger. Und: „Da haben wir dann einen Anruf von Kollegen Danninger erhalten, dass die Gespräche auf Eis gelegt worden sind. Warum ist mir bis heute nicht erklärlich, aber die ÖVP hat so entschieden.“
Seiner Meinung nach hätte man über verschiedene Punkte noch reden können. Weninger: „Also ich kann in die Seele der ÖVP nicht hineinschauen und weiß bis heute nicht, was da los war.“
Kein Gesprächsklima
Überraschend sei auch gewesen, dass die ÖVP mit der FPÖ einen Pakt abgeschlossen hat. „Und das nach dem, was im Wahlkampf passiert ist.“ Letztlich hätten beide ihre Wähler getäuscht.
Das aktuelle Gesprächsklima hält Weninger derzeit nicht für ideal. ÖVP und FPÖ würden nach dem Motto „Friss oder stirb“ agieren. Momentan sei man in der ÖVP wenig erpicht, vor Landtagssitzungen Themen zu verhandeln. Wenige Stunden vor den Ausschuss-Sitzungen würden die Themen erst auf den Tisch geknallt. So hätte man beim Gemeindepaket, „das handwerklich sehr schlecht gemacht ist“, einiges gemeinsam korrigieren können. Aber momentan würde mehr auf Sturheit denn auf Konsens gesetzt.
Landesparteitag
Es gebe auch keine regelmäßigen Gesprächstermine der SPÖ mit ÖVP-Klubobmann Jochen Danninger. Dabei würde die SPÖ beide Hände ausstrecken, um mehr Zusammenarbeit zu erlangen. Weninger: „Ich kann dem Kollegen Danninger nur anbieten, dass ich jederzeit für ihn erreichbar bin.“ Solche Gespräche müssten aber auf Augenhöhe stattfinden.
Die politische Situation wird auch Thema beim Landesparteitag der SPÖ am Samstag in St. Pölten sein. Dort stellt sich Landesparteichef Sven Hergovich erstmals der Wahl. Weninger ist überzeugt, dass er gut abschneiden wird.
Kommentare