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Chronik Niederösterreich
11/23/2020

Soko deckte schier unglaubliche Fälle von Sozialbetrug auf

Ermittler des Landeskriminalamtes NÖ brachten zahlreiche Personen zur Anzeige. Schadenssumme: rund vier Millionen Euro.

von Johannes Weichhart

Wenn er beim Arbeitsmarktservice (AMS) und später bei der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) vorstellig wurde, dann gab ein 61-Jähriger vor, ein schwer invalider Mensch zu sein, der für den Arbeitsmarkt nicht geeignet ist und war. 21 Jahre lang ging diese Lüge durch, die Wahrheit war eine völlig andere. Tatsächlich jagte der Österreicher mit großer Begeisterung am Tennisplatz der Filzkugel nach, gab sogar Trainerstunden. Der Schaden, den er durch diesen Sozialbetrug auslöste: 230.000 Euro.

Angezeigt

Mit der Gründung der Taskforce Sozialleistungsbetrug „SOLBE“ Anfang 2019 sind Fälle wie diese verstärkt in den Fokus niederösterreichischer Ermittler gerückt. Seither wurde vom Landeskriminalamt eine Schadenssumme von fast vier Millionen Euro ausgemacht. Zahlreiche Personen wurden der Staatsanwaltschaft angezeigt, bis dato gab es mehrere Verurteilungen.

Mehrfach aufgedeckt wurden etwa der unberechtigte Bezug von Arbeitslosengeld und bedarfsorientierter Mindestsicherung. Weiters standen Betrügereien im Zusammenhang mit Kurzarbeit und Krankengeld sowie der ungerechtfertigte Erhalt von Notstandshilfe auf dem Ermittlungsprogramm.

Angebliches Kriegstrauma

Schier unglaublich auch der Fall um einen 48-jährigen, bosnisch-stämmigen Österreicher, der angab, so schwer kriegstraumatisiert zu sein, dass er durchgehend Windelhosen tragen müsse. Doch die Fahnder kamen ihm auf die Schliche. Nachforschungen in Bosnien ergaben, dass der Mann den Streitkräften völlig unbekannt ist.

"Verdächtige Umstände"

„Derartige Betrugshandlungen gerieten bisher nur in Ausnahmefällen in den Fokus der Kriminalpolizei“, berichten die Verantwortlichen. Durch die vom Bundeskriminalamt koordinierte Zusammenarbeit von Polizei und Finanzpolizei mit auszahlenden Stellen wie AMS und PVA sei nun aber eine Sensibilisierung der Einrichtungen „auf verdächtige Umstände“ erreicht worden. Die gemeinsame Arbeit werde „zielgerichtet weitergeführt“, wurde betont.

„Betrug an Menschen“

„Sozialbetrug ist ein Betrug an allen Menschen, die durch ihre Beiträge das System tragen und gewährleisten“, hielt Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) fest.

Er betonte die Wichtigkeit und optimale Vernetzung der mit 1. Juli 2020 in den polizeilichen Linienbetrieb übernommen Taskforce. Darüber hinaus sei eine interministerielle Steuerungsgruppe installiert worden, an der das Innen-, das Justiz-, das Finanz- und das Sozialministerium beteiligt seien.

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