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Chronik Niederösterreich Sankt Pölten
11/26/2021

St. Pölten: Hohe Schulden, kräftige Investitionen

Trotz Krise will die Stadt viele kostenintensive Projekte stemmen. Das freut die Wirtschaft, lässt aber den Schuldenstand steigen. Kritik kommt von der ÖVP.

von Johannes Weichhart

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168 Millionen Euro wird der Schuldenstand der Landeshauptstadt St. Pölten im kommenden Jahr betragen, die Pro-Kopf-Verschuldung liegt dann bei rund 3.000 Euro. Diese Zahlen wurden am Freitag bekannt, als Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) und Finanzchef Thomas Wolfsberger den Budgetentwurf für 2022 präsentierten.

Bei den Investitionen will man dennoch nicht bremsen, ganz im Gegenteil. Rund 200 Millionen Euro sollen in zahlreiche Projekte gepumpt werden, allein die Kosten für den Fachhochschulzubau belaufen sich auf 52 Millionen Euro. „Gerade jetzt brauchen wir Investitionen als Signal für die heimische Wirtschaft“, sagte Stadler.

Laut dem Stadtchef wurden Schwerpunkte auf die Bereiche Gesundheit, Bildung, Umweltschutz und Soziales gelegt. Mehr als 14 Millionen Euro werden für Pflichtschulen und Kindergärten ausgegeben, die Gesundheit (Krankenanstalten, Impfungen, Covid-Maßnahmen) ist der Stadt 27 Millionen wert.

Großer Brocken Kultur

Einmal mehr betonte Stadler, dass auch der Natur- und Umweltschutz in St. Pölten nicht zu kurz komme. 3,8 Millionen Euro entfallen auf Grünanlagen, 2,7 Mio. auf das Busnetz (LUP) und mehr als 250.000 Euro auf neue Radwege.

Blick mit Sorge in die Zukunft

Einen großen Brocken macht freilich auch die Kultur aus. Wie berichtet, hat sich St. Pölten im Jahr 2024 zur Landeskulturhauptstadt ausgerufen, für die Neugestaltung des Domplatzes sind für kommendes Jahr einmal 1,3 Millionen Euro reserviert, das Kinderkunstlabor schlägt sich mit etwa einer Million zu Buche.

Mit Sorge blicken Stadler und Wolfsberger auf die aktuellen Entwicklungen in Sachen Corona, denn eigentlich hatte man in St. Pölten wieder einen wirtschaftlichen Aufschwung gespürt. Für 2022 rechnet man mit einer Steigerung der Ertragsanteile von 6,3 Prozent, die Zukunft bleibt aber ungewiss.

Fest steht allerdings, dass die ÖVP dem Budget im Gemeinderat nicht zustimmen wird. Die Kritik ist scharf. „Der Plan der SPÖ sieht auch in den kommenden Jahren keine Besserung vor: Der Nettofinanzierungssaldo bleibt bis 2026 jährlich bei über 20 Millionen Euro. Damit sinken die liquiden Mittel der Stadt im Zeitraum um über 81 Millionen Euro“, rechnete Vizebürgermeister Matthias Adl vor.

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