Finanzlage in St. Pölten: Höheres Nettoergebnis, mehr Schulden

Der St. Pöltner Rechnungsabschluss weist für 2022 nach Angaben der Stadt ein Nettoergebnis von rund 17,3 Millionen Euro und einen positiven Saldo in der Finanzierungsrechnung von neun Millionen Euro aus. Gestiegen ist jedoch auch der Schuldenstand - auf 157 Millionen Euro, wie am Montag bekanntgegeben wurde.

Pandemie und Krieg

„Die vorsichtige Budgetierung - gerade in Anbetracht aller externen Faktoren - hat sich bewährt. Auch die Wirtschaft in St. Pölten läuft wieder voll an“, zog Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) über das Vorjahr im Schatten der Pandemie und des Ukrainekrieges samt seiner Auswirkungen Bilanz.

Im Verhältnis zum Rechnungsabschluss 2021 wurde das Nettoergebnis etwa verdoppelt, wurde in einer Aussendung mitgeteilt. Die Ertragsanteile lagen mit 91 Millionen Euro um zehn Millionen Euro über dem budgetierten Wert. Mehreinnahmen gab es bei Kommunalsteuer und Aufschließungsabgabe, Personalaufwendungen und Instandhaltungen lagen unter dem Voranschlag.

Der Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben liege bei 9,2 Millionen Euro. Insgesamt betrugen die liquiden Mittel Ende des Vorjahres 47,4 Millionen Euro. Ein größerer Teil sei für die Rückzahlung des Krankenhausdarlehens reserviert. Es seien „Reserven geschaffen worden, um das schwierige Jahr 2023 zu bestehen“, meinten Stadler und Thomas Wolfsberger, der Leiter der städtischen Finanzabteilung. Das Haushaltspotenzial sei auf fünf Millionen Euro gestiegen.

Krankenhauskredite

Beim Schuldenstand von 157 Millionen Euro wirkte sich vor allem der zweite Bauabschnitt der Fachhochschule den Angaben zufolge erstmals in voller Höhe aus. Die größte Position sind laut Wolfsberger die Krankenhauskredite mit insgesamt 52,3 Millionen Euro. Der Rücklagenstand erhöhte sich auf 62,4 Millionen Euro.

Rund um Fehlbeträge in Höhe von rund 200.000 Euro wurde vonseiten der Stadt auf Nachfrage auf ein laufendes Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft St. Pölten verwiesen. Aufgrund der Aufzeichnungen sei man optimistisch, dass der Fall rasch aufgeklärt werden könne, hieß es.

Mitarbeiter wurde entlassen

Nachdem laut Angaben des Magistrats „Unregelmäßigkeiten bei Behebungen der Stadtkasse festgestellt“ worden waren, wurde im Mai Anzeige erstattet. Ein Mitarbeiter in der Finanzabteilung, der für die Fehlbeträge verantwortlich sein soll, wurde entlassen.

In der Gemeinderatssitzung am 22. Mai wurde eine Sonderprüfung durch den Stadtrechnungshof beschlossen. Ein weiter gefasster Antrag, der von ÖVP, Grünen und NEOS unterstützt wurde, fand keine Mehrheit.

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