Knalleffekt in St. Pöltner ÖVP: Gemeinderätin verlässt Fraktion

Von der Fraktion zur ‚wilden Abgeordneten‘: Susanne Binder-Novak bricht mit der ÖVP nach Diskussion um Stadtrats-Posten.
ÖVP St. Pölten

Nachdem der St. Pöltner SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler am Freitagvormittag sein Regierungsteam für die kommenden fünf Jahre präsentiert hatte, legte am Abend die ÖVP um Stadtparteiobmann Florian Krumböck nach – mit einem Knalleffekt.

Gemeinderätin Susanne Binder-Novak, die vor allem in Wirtschaftsfragen als sehr kompetent gilt, hat die Fraktion verlassen. Grund: Sie wurde nicht als Stadträtin nominiert.

"Keine Mehrheit"

„Die Nominierungen erfolgen laut Statut durch den Parteivorstand. Wer ausreichend Vorzugsstimmen sammelt, kann direkt in den Gemeinderat einziehen; über weitere Mandate und Stadtrats-Nominierungen entscheidet der Vorstand unabhängig davon. Frau Binder-Novak konnte weder im Wirtschaftsbund noch im Stadtparteivorstand eine Mehrheit hinter sich vereinen“, berichtet Stadtparteigeschäftsführer Stefan Klammer.

Binder-Novak habe daraufhin die Entscheidung getroffen, die vereinbarten Regeln nicht zu akzeptieren. Klammer betont, dass dem Team der Austritt leid tut: „Gemeinsam haben wir in den letzten Jahren sehr gute Kontrollarbeit geleistet.“ Binder-Novak, die hauptberuflich als Rechtsanwältin tätig ist, soll nun als „wilde Abgeordnete“ dem Gemeinderat angehören, war zu erfahren.

Am Freitag hat die ÖVP aber noch weitere Personalentscheidungen getroffen: Florian Krumböck wurde bei der Sitzung als Vizebürgermeister nominiert. Ihm zur Seite stehen künftig die Stadträte Mario Burger und Marion Gabler-Söllner

Gabler-Söllner wird in rund zwei Jahren ihr Amt an Alexander Thallmeier übergeben – das Gemeinderatsmandat übernimmt dann, wie berichtet, Karl Prochaska.

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