Nach St. Pölten-Wahl: Rot-Grün haben Koalition fixiert

Jetzt ist es fix. Die SPÖ und die Grünen haben am Montag in ihren Gremien die rot-grüne Rathauskoalition in St. Pölten besiegelt. Dass sich Bürgermeister Matthias Stadler für die Grünen entschieden hat, ist politisch eine große Überraschung. Das Stadtoberhaupt und Christina Engel-Unterberger von den Grünen lobten allerdings die „konstruktiven und partnerschaftlichen Gespräche“ der vergangenen Tage, die nun abgesegnet worden sind. Das neue rot-grüne Regierungsteam soll am Mittwoch der Öffentlichkeit präsentiert werden. 

Koalition in St. Pölten: "Auf gutes Programm geeinigt"

Notwendig wurden die Koalitionsverhandlungen, weil Matthias Stadler mit seiner SPÖ bei der Wahl Ende Jänner die absolute Mehrheit verloren hatte. Die Koalition hält in Zukunft 23 von 42 Sitzen. Es ist die für die SPÖ kleinstmögliche Variante gewesen. Mit der ÖVP hätte man eine breitere Mehrheit gehabt. 

Bei den Schwarzen ist man sich nicht ganz im Klaren, warum es zu keiner Zusammenarbeit gekommen ist. Das Gespräch zwischen Florian Krumböck von der ÖVP und Matthias Stadler soll sehr harmonisch und konstruktiv gewesen sein, so Parteiinsider. Dann allerdings habe sich niemand mehr von der SPÖ bei der zweitstärksten Partei gemeldet, hört man aus der ÖVP. Dafür gaben die Roten und Grünen bekannt, dass man sich „auf ein gutes Programm geeinigt habe“.

Problem S34

Wenn am Mittwoch die Koalition präsentiert wird, dann wird nicht nur mit großem Interesse verfolgt werden, wer in Zukunft in der Stadtregierung sitzt. Vielmehr sind Beobachter gespannt, wie mit dem Bau der geplanten Schnellstraße S34 umgegangen wird. Diese Umfahrung steht seit vielen Jahren nicht nur auf dem Plan der Asfinag, sie ist auch im Bundesstraßengesetz verankert. Das Projekt wurde aber durch die ehemalige Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) gestoppt.

Was viele Proteste zur Folge hatte, wobei SPÖ-Funktionäre aus St. Pölten an vorderster Front gegen den Projektstopp kämpften. Diese wollen nun vom St. Pöltner Bürgermeister wissen, ob der das Straßenprojekt der künftigen Zusammenarbeit mit den Grünen geopfert hat.

Klare Stellungnahmen gibt es dazu vorerst weder von der SPÖ noch von den Grünen. Im Hintergrund war allerdings zu hören, dass die Grünen zwar weiterhin gegen das Projekt sein werden, es aber nicht offensiv bekämpfen wollen. Was weder die grüne Bundessprecherin Leonore Gewessler noch Niederösterreichs Landessprecherin Helga Krismer freuen wird. Gewessler hatte sich in ihrer Regierungszeit sogar mit den Straßengegnern getroffen, um zu versichern, dass die Traisental-Schnellstraße nicht kommen wird.