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Chronik Niederösterreich Krems
09/23/2021

Kremser Gemeinderat tagte: Neue Baumschutzverordnung beschlossen

Der Kremser Gemeinderat beschloss einstimmig den KremserKulturplan2030 sowie die neue Baumschutzverordnung und die nächsten Schritte beim Donau-Hochwasserschutz.

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Der neue KremserKulturplan2030 soll als Leitfaden für die kulturelle Arbeit in den nächsten zehn Jahren dienen und die Schaffung von Freiraum für Kultur garantieren. Er basiert auf der KremserKulturstudie2030. Diese hat die Stadt bei Siglinde Lang im Büro für künstlerisch wissenschaftliche Praxis in Auftrag gegeben. Mit Beteiligung der Bevölkerung und vieler Kunst- und Kulturinteressierten wurden die Ergebnisse der Studie erarbeitet.

Es stellte sich heraus, dass die verstärkte Nutzung des öffentlichen Raums für Kunst und Kultur gewünscht wird. Auch kulturelle Bildung und Jugendkultur und der Aufbau einer Musikszene haben sich als Schwerpunkte herauskristallisiert. Zudem soll eine verstärkte Teilhabe der Kremserinnen und Kremser im Mittelpunkt stehen.

Auf dieser Basis wurden Leitlinien und Handlungsfelder definiert und daraus konkrete Maßnahmen für die Jahre bis 2030 formuliert. Bürgermeister Reinhard Resch (SPÖ) kündigte die öffentliche Präsentation des KremserKulturplan2030 am 23. November in der Dominikanerkirche an.

Einhellige Zustimmung gab es auch für die neue Kremser Baumschutzverordnung, die schon im Oktober 2021 in Kraft tritt. Für die Erweiterung des Donau-Hochwasserschutzes in Förthof gibt der Gemeinderat zwei Millionen Euro frei (1,7 Millionen Euro für Erdarbeiten, 260.000 Euro für mobile Elemente). Die entsprechenden Beschlüsse fielen ebenfalls einstimmig.

Stadt richtet Beteiligungsmanagement ein

Die Stadt will ein Beteiligungsmanagement für jene 18 Gesellschaften, an denen sie derzeit als (Mit-)Eigentümerin beteiligt ist, schaffen. Für jede Beteiligung soll die Eigentümervertretung und die administrative Verantwortung innerhalb des Magistrats eindeutig personell festgelegt werden. Die Verantwortlichen sollen durch ein laufendes Beteiligungscontrolling in ihrer Arbeit unterstützt werden.

Für diesen Antrag gab es ebenso einen mehrheitlichen Beschluss wie für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Ringstraße zwischen Utzstraße und Museumsplatz mit 180.000 Euro Kosten.

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