Korneuburger Werft: SPÖ ortet Blockade durch Landesregierung

Eine eigene Donauinsel für Niederösterreich – nicht weniger wünscht sich die Landes-SPÖ. Denn das perfekte Areal dafür, die Werftinsel in Korneuburg, steht nach der Pleite der Signa-Gruppe zum Verkauf. 

Das Immobilienunternehmen wollte dort ein neues Stadtviertel etablieren, hatte große Pläne – doch die Insolvenz kam einer Umsetzung zuvor. Nun hofft die Stadt, der ohnehin schon die Hälfte des Areals gehört, den Signa-Anteil kaufen zu können. Ein Bausperre wurde bereits umgesetzt.

Geht es nach der SPÖ, braucht es für den Kauf jedoch auch die Unterstützung des Landes NÖ – nicht nur für eine mögliche Umwidmung, sondern auch finanziell. Am 30. August des Vorjahres wurde dazu ein Antrag eingebracht, der an den Rechts- und Verfassungsausschuss verwiesen wurde. Seither liegt dieser jedoch auch Eis, wie nun SPÖ-Umweltsprecherin Kerstin Suchan-Mayr kritisiert.

„Das ist ein völlig inakzeptables Blockieren eines Projekts, das Umwelt, Hochwasserschutz und Lebensqualität miteinander verbindet“, sagt Suchan-Mayr. Die Stadt Korneuburg habe das Ihrige bereits getan und sei bereit, in das Naturjuwel zu investieren. Nun liege es „an der schwarz-blauen Landeskoalition, ihren Teil beizutragen“, lässt Suchan-Mayr der Landesregierung ausrichten.

Landes-ÖVP schweigt

Obmann des Ausschusses ist ÖVP-Abgeordneter René Lobner. Eine KURIER-Anfrage zu den Vorwürfen blieb bis zum Redaktionsschluss unbeantwortet. 

Dabei hatte der SPÖ-Vorschlag vor einem Jahr noch die Wogen bei der ÖVP hochgehen lassen; Landesgeschäftsführer Matthias Zauner warf SPÖ-Landeschef Sven Hergovich damals vor, ein „Zukunftsprojekt“ infrage zu stellen und sich gegen Kultur, Freizeit und Wohnraum zu richten. Die Stadt müsse nach der Signa einen neuen Partner finden, ein „unfinanzierbarer Fantasie-Vorschlag“ sei dabei fehl am Platz, so Zauner.

Nun hat sich der Wind jedoch gedreht. Die Stadt – und auch Bürgerinnen und Bürger – wollen die Werftinsel als Erholungsgebiet nutzen. Das restliche Areal könnte für Kultur, Gastronomie und Wohnraum genutzt werden. Bisher ließ die ÖVP-Landesregierung diese Pläne unkommentiert.