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Chronik Niederösterreich
10/12/2020

Jetzt fix: St. Pölten wählt am 24.Jänner

Die SPÖ will die absolute Mehrheit verteidigen, der frühe Termin kommt wenig überraschend.

von Johannes Weichhart

KURIER-Leser waren bereits im April im Bilde: St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler hat auf einen möglichst frühen Termin für die Gemeinderatswahlen im Jahr 2021 gedrängt, jetzt steht auch das Datum fest. Laut ORF soll der Urnengang am 24. Jänner stattfinden, Stadler selbst wünscht sich "eine kurze Wahlauseinandersetzung".

„Die SPÖ verkürzt die Arbeit im Gemeinderat bereits zum dritten Mal in Folge um drei Monate. Der Termin kommt daher wenig überraschend, obwohl es gerade jetzt im Zusammenhang mit notwendigen Hilfen für die Wirtschaft, Ärztemangel und den offensichtlichen Wachstumsschmerzen der Landeshauptstadt genug Arbeit gäbe. Wir sind auf diesen Termin vorbereitet und werden einen kurzen, aber intensiven Wahlkampf unter COVID-Regeln im Jänner führen“, hält hingegen Vizebürgermeister Matthias Adl für die Volkspartei St. Pölten fest.

Absolute Mehrheit

Bei der Gemeinderatswahl im Jahr 2016 erreichten die Sozialdemokraten 59 Prozent der Stimmen. Damit gelang der SPÖ das Kunststück, mit einem Plus von 2,2 Prozent die absolute Mehrheit sogar noch auszubauen. Ein Machtwechsel gilt deshalb als unwahrscheinlich. ÖVP (20,3 Prozent) und FPÖ (14,7 Prozent) liegen mit Respektabstand zurück.

Fest steht auch, dass die Neos im kommenden Jahr versuchen wollen, in den Gemeinderat einzuziehen.

Kritik am Wahltermin kommt von den Freiheitlichen. "Der Wahlkampf von SPÖ-Stadler mit diesem vorgezogenen Wahltermin schadet nur den Menschen. Gerade in der aktuellen Krise brauchen wir mehr Zusammenhalt und sollten ausschließlich für unsere St. Pöltner arbeiten", sagt FPÖ-Spitzenkandidat Klaus Otzelberger.

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