„Vergessenes“ Rückhaltebecken: Vorwürfe nach Hochwasser in St. Pölten

So wie viele andere Regionen in Niederösterreich war auch die Landeshauptstadt St. Pölten vom Hochwasser im September 2024, das viel Leid und Zerstörung anrichtete, betroffen.

Mehrere Stadtteile wurden geflutet, die Schäden gingen in die Millionen. Nicht ausgenommen war auch die Gartenstadt am Kremserberg, wo die Feuerwehr St. Pölten-Ragelsdorf zu Einsätzen gerufen wurde.

"Ich will endlich Klarheit"

Mehr als ein Jahr nach der Katastrophe geraten nun ein Regenrückhaltebecken und der Magistrat St. Pölten in den Fokus. Eine Sachverhaltsdarstellung, die an die Staatsanwaltschaft St. Pölten ging und dem KURIER vorliegt, wirft den Verantwortlichen mangelnde Wartung und Instandhaltung einer Hochwasserschutzanlage vor.

Absender der Sachverhaltsdarstellung ist Georg Hämmerle, der nicht nur stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Vereins „Demokratische Alternative“ ist, sondern auch selbst von der Flut betroffen war. „Ich will nun endlich Klarheit haben, wer für diese Misere verantwortlich ist“, sagt er im Gespräch mit dem KURIER.

Fest steht, dass sich um das besagte Regenrückhaltebecken am Kremserberg ein intensiver E-Mail-Austausch zwischen dem Land Niederösterreich und dem Magistrat entwickelte. Daraus geht hervor, dass das betroffene Rückhaltebecken offenbar über Monate hinweg nicht eindeutig zuordenbar war. 

In der internen Kommunikation ist von einem „vergessenen Becken“ die Rede, zu dem zunächst keine Unterlagen auffindbar gewesen seien. Hämmerle erhielt diesen Schriftverkehr, nachdem er ein Auskunftsbegehren nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) eingebracht hatte.

Interne Prüfung

Besonders brisant: Laut der Sachverhaltsdarstellung konnte die Feuerwehr Ragelsdorf während der Starkregenereignisse das Rückhaltebecken aufgrund des schlechten Zustands nicht ordnungsgemäß betreten oder entleeren. In der Eingabe wird ein Feuerwehrmann zitiert, der von einem „einzigen Dschungel“ spricht, den das Retentionsbecken dargestellt habe.

Konkret stehen laut Hämmerle mehrere Vorwürfe im Raum: die Gefährdung der Allgemeinheit, da sowohl eine größere Anzahl von Menschen als auch öffentliche Infrastruktur betroffen gewesen seien, sowie eine mögliche Gefährdung der körperlichen Sicherheit von Anrainern und Einsatzkräften.

Im Rathaus wollte man sich zu den Vorwürfen auf KURIER-Anfrage nicht konkret äußern. Man werde die Causa nun aber intern prüfen, wurde betont.

Einen Tag vor Weihnachten erhielt Hämmerle noch ein Schreiben aus dem Bauamt. Darin wird versprochen, dass in dem betroffenen Bereich drei Rückhaltebecken sowie eine Überlaufleitung in den Weitener Bach entstehen sollen. „Sobald ein genehmigungsfähiges Projekt erstellt wurde, wird es selbstverständlich wiederum den Bewohnern der Gartenstadt vorgestellt“, heißt es weiter.