Grüne würden SPÖ-Chef in Baden zum Bürgermeister wählen - doch der lehnt ab

Helga Krismer (Grüne) ist noch Vizebürgermeisterin in Baden. Von der ÖVP wurden die Grünen aber nicht mehr zu Koalitionsverhandlungen eingeladen.
ÖVP, SPÖ und Bürgerliste verhandeln über Koalition in Baden. SP-Chef Riedmayer will Angebot der Grünen zur Zusammenarbeit nicht annehmen.

Die Koalitionsverhandlungen in der Kurstadt Baden bleiben nach der Gemeinderatswahl am 26. Jänner spannend. Hatte die ÖVP in den vergangenen fünf Jahren in einer Koalition mit den Grünen regiert, lud man nun nach massiven Verlusten die SPÖ und die Bürgerliste "Wir Badener" zu Gesprächen über eine künftige Zusammenarbeit ein.

Geleitet werden diese Verhandlungen von Nationalratsabgeordneter Carmen Jeitler-Cincelli (ÖVP), die auch den nach dem Wahldebakel der Volkspartei zurückgetretenen Bürgermeister Stefan Szirucsek ersetzen soll.

In ersten Reaktionen zeigten sich Vertreter aller drei Fraktionen optimistisch, zu einer Übereinkunft kommen zu können. Das würde bedeuten, dass Grünen-Landessprecherin Helga Krismer ihr Amt als Vizebürgermeisterin in Baden abgeben müsste. Doch am Freitag unterbreitete Krismer nun SPÖ-Chef Markus Riedmayer ein Gegen-Angebot: "Markus Riedmayer hat mit 884 Vorzugsstimmen das persönlich beste Ergebnis. Grüne Politik hat bei der ÖVP aktuell keinen Platz. Wir haben den Wählerwillen zu vertreten, dass Grüne Politik weiterhin einen Platz in Baden hat. Durch die ablehnende Haltung der ÖVP und das Faktum, dass Markus Riedmayer die meisten Vorzugsstimmen erhalten hat, können wir uns vorstellen, mit ihm als Bürgermeister dieses Bild von Baden weiterzuentwickeln."

"Grüne vom Wähler bestätigt"

Die Grünen seien vom Wähler "für den Weg der letzten 15 Jahre erneut bestätigt" worden, ist Helga Krismer überzeugt - man verlor 1,8 Prozent, hielt aber den Mandatsstand. So habe man etwa die Etablierung eines Klimareferates in der Stadtgemeinde, die Einführung des Fotofestivals "La Gacilly" und der Veranstaltungsreihe "Baden in Weiß", oder den Ausbau der Fahrradinfrastruktur sowie der Grünflächen in Baden erreicht.

Grüne würden SPÖ-Chef in Baden zum Bürgermeister wählen - doch der lehnt ab

Badens SPÖ-Vorsitzender Markus Riedmayer.

Gemeinsam mit der SPÖ käme man allerdings noch auf keine Mehrheit im Gemeinderat. Dazu müsste zumindest ein dritter Partner an Bord geholt werden. Denn sowohl Grüne als auch Sozialdemokraten und "Wir Badener" halten bei je 7 von 41 Mandaten. Die ÖVP konnte 10 Mandate erringen, die FPÖ 6, die Neos 4.

Doch Riedmayer winkt auf KURIER-Nachfrage sofort ab: "Ich fühle mich geehrt, stehe aber zu meinem Wort. Wir befinden uns in guten, konstruktiven Gesprächen mit der ÖVP und der Bürgerliste." Man habe in mehreren Bereichen bereits Einigungen erzielt.

"Stelle persönliche Eitelkeiten zurück"

Auch die Aussicht, in einer Koalition mit den Grünen Bürgermeister in Baden werden zu können, stimme ihn nicht um, so Riedmayer: "Da stelle ich persönliche Eitelkeiten zum Wohle der Stadt zurück. Ich denke, dass eine stabile Mehrheit wichtig ist für die künftige Zusammenarbeit."

Neos-Landtagsabgeordneter Helmut Hofer-Gruber, der von 2015 bis 2020 bereits Teil einer Badener Stadtregierung war, betonte in seiner Reaktion auf die Koalitionsgespräche am Freitag: „Baden hat nun die Chance auf Veränderungen und Reformen – strukturell wie inhaltlich. Es muss um die besten – und nicht die bequemsten – Lösungen für die Stadt und die in Baden lebenden Menschen gehen."

"Vertrauen zurückerobern"

Eine künftige Stadtregierung müsse sich "das Vertrauen der Bevölkerung wieder zurückerobern", forderten Hofer-Gruber und Gemeinderätin Gertraud Auinger-Oberzaucher. "Ob das alles in der nun genannten Konstellation gelingen kann, wird sich weisen. Wir sind gespannt auf das Verhandlungsergebnis, das nicht nur einen strukturierten Reformkurs und Sanierungsplan für die Stadtfinanzen vorweisen, sondern auch die strategischen Projekte für die nächsten Jahre klar skizzieren muss.“

Kommentare