Gesundheitsplan: Geeinter Kampf gegen Vorhaben des Landes

Das meterlange Podium im Stadtsaal des St. Pöltner City Hotels ist gut gefüllt. Über zehn Personen aus mehreren Gemeinden haben an der Tafel Platz genommen. Es ist vorwiegend eine Gemeinsamkeit, die sie an diesen Tisch geführt hat: die Unzufriedenheit mit den geplanten Änderungen im niederösterreichischen Gesundheitssystem. 

Wie bereits seit Längerem bekannt, sollen in den kommenden Jahren unter anderem bestehende Spitalsstrukturen überarbeitet, einzelne Krankenhäuser geschlossen und Notarztstützpunkte aufgelöst werden.

Seit das Maßnahmenpaket Ende März 2025 unter dem Titel "Gesundheitsplan 2040+" in St. Pölten vom Landtag beschlossen wurde, regt sich Widerstand in den betroffenen Regionen. Mahnwachen, Bürgerversammlungen und Proteste bei Landtagssitzungen wurden bereits abgehalten. Initiatoren der Proteste waren nicht zuletzt jene Initiativen, deren Vertreterinnen und Vertreter Donnerstagmittag in der Landeshauptstadt ihre nächsten Schritte ankündigten.

Tamara Schönsgibl, Vorsitzende des Vereins "LKGmünd bleibt" und einzige Frau auf der Tribüne, ergreift als Erste das Wort, um eine gemeinsame Erklärung der Anwesenden vorzulesen. Die vorgetragenen Argumente sind vertraut. So spricht Schönsgibl etwa über die fehlende Einbindung der betroffenen Gebiete in die Erarbeitung des Gesundheitspakts und die drohende Verschlechterung der medizinischen Angebote, sollten die Landesregierung an ihren Plänen festhalten. Die Anwesenden sehen in den angekündigten Maßnahmen  die strukturelle Reduktion und Ausdünnung der Gesundheitsversorgung, speziell in den ländlichen Regionen. Das werde „Menschenleben kosten“, so Schönsgibl.

Überregionale Vernetzung

Um künftig geeint auf ihr Anliegen – die Überarbeitung des Gesundheitsplans – aufmerksam zu machen und den Druck auf die Politik zu erhöhen, wollen die Aktivistinnen und Aktivisten gemeinsam auftreten. Auf Initiative des Vereins "LKGmünd bleibt" schließen sich die bestehenden Bürgerbewegungen unter dem Titel "NÖ Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+" zu einer gemeinsamen Plattform zusammen. Ein weiterer gemeinsamer Schritt ist bereits geplant. Am 23. April soll eine erneute Demonstration in  der Landeshauptstadt stattfinden.

Im Laufe der Veranstaltung kommen unter anderem Vertreter von "Unser Notarzt bleibt" aus mehreren Gemeinden sowie Kritiker des bevorstehenden Abbaus im Spital Mistelbach zu Wort. Sie erörtern die potenziellen Probleme in den jeweiligen Regionen.

Immer wieder sind den Rednern bei ihren Ausführungen Unmut und Frust anzuhören. Stimmen werden lauter, Mienen finsterer, Sätze abgehackter, Formulierungen schärfer. Die Emotionalität scheint durchaus verständlich, kommen doch vorwiegend genaue jene Personen zu Wort, die von den befürchteten Konsequenzen der Strukturierung vermutlich betroffenen sein werden: Ältere Menschen am Land.

Dass alle bisherigen Interventionen unterm Strich wenig Erfolg gehabt haben – der beschlossene Plan ist weiterhin  aufrecht –, scheint die Sprecher und die Sprecherin nicht zu entmutigen. Sie wollen weiter kämpfen, für eine aus ihrer Sicht tragbare Gesundheitsreform.