Wahlkrimi in St. Pölten: Kommt es zum Machtpoker ums Rathaus?

So wie die Volkspartei auf Landesebene über mehr als zwei Jahrzehnte lang über eine absolute Mehrheit verfügte, so einzementiert haben sich die Sozialdemokraten in der Hauptstadt des größten Bundeslandes. 

Nur einmal seit dem Zweiten Weltkrieg verlor die St. Pöltner SPÖ die Absolute – das war beim Urnengang am 10. April 1960.

Umso spannender ist nun die Frage, ob die Partei mit Bürgermeister Matthias Stadler an der Spitze auch nach dem 25. Jänner ohne Koalitionspartner weiterregieren kann oder ob eine der österreichweit letzten roten Bastionen sogar überhaupt fällt. 

Klar ist: Für große Umbrüche im Rathaus müsste es am kommenden Sonntag schon zu einem Wahlbeben kommen. Die Entscheidung darüber können mehr als 44.000 Bürger an der Wahlurne treffen.

Die Ausgangslage

Das Stadtparlament besteht aus 42 Sitzen, die bei der Wahl vergeben werden. Das heißt, eine Partei braucht mindestens 22 Mandate, um über eine absolute Mehrheit zu verfügen – 21 Mandate wären genau die Hälfte, es sind aber mehr als 50 Prozent notwendig.

Bei der letzten Wahl im Jahr 2021 gewann die SPÖ mit Stadler 25 Mandate (etwas mehr als 56 Prozent). Würden die Roten also mehr als vier Mandate verlieren, wäre auch die Absolute weg.

Sollte dieser Fall eintreten, müsste sich Stadler einen Koalitionspartner suchen, er würde damit aber freilich weiterhin Bürgermeister der Landeshauptstadt sein. Die pragmatischste Lösung wäre vermutlich eine rot-schwarze Zusammenarbeit: Die Volkspartei mit Florian Krumböck an der Spitze ist mit zehn Sitzen die zweitstärkste Kraft im Gemeinderat. Das Problem: Auf persönlicher Ebene hat es zwischen Stadler und Krumböck bislang nicht wirklich gefunkt.

Links-grüne Zusammenarbeit?

Denkbar ist auch eine links-grüne Zusammenarbeit von SPÖ, Grünen und Neos. Dafür müssten die Pinken am Wahlsonntag aber erst einmal das Ticket für den Gemeinderat ziehen. Für Bernd Pinzer und sein Team könnte es knapp werden: 2021 schafften die Neos ein Mandat – damals allerdings noch mit einem anderen Spitzenkandidaten.

Im Poker um die Macht im Rathaus sind aber auch Varianten ohne die SPÖ mathematisch denkbar, wenn auch sehr unwahrscheinlich. Dafür müssten sich etwa ÖVP, FPÖ, NEOS und Grüne zusammentun. Die Freiheitlichen und die Öko-Partei in einer Koalition? Das dürfte sich programmatisch nicht ausgehen.

Es gibt aber noch eine weitere Unbekannte: die KPÖ. Beobachter trauen den Kommunisten mit Max Zirngast als Spitzenkandidaten zu, dass sie einen Sitz im Stadtparlament ergattern könnten. Das wäre zumindest eine kleine Sensation, weil die KPÖ schon seit Jahrzehnten keine Rolle in der Stadtpolitik gespielt hat. 

Als Koalitionspartner will die KPÖ im Falle der Fälle übrigens nicht zur Verfügung stehen, wie Zirngast im KURIER-Interview bereits verriet. Eine starke Opposition wolle man sein, so der gebürtige Steirer, der nun in St. Pölten lebt.

Fest steht: Die Gemeinderatswahl am Sonntag könnte durchaus für einige Spannungsmomente sorgen – und vielleicht auch für einen Poker um die Macht im Rathaus.