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Chronik Niederösterreich
10/30/2019

Baden: Unerlaubt aufgestellte E-Scooter kamen wieder weg

Nach der Aufregung um den überstürzten Start lässt der Anbieter die Roller wieder abholen. Stadt will Lösung finden.

von Katharina Zach

So schnell wie sie aufgestellt worden waren, so schnell scheinen sie nun wieder aus dem Badener Stadtbild zu verschwinden. Am Mittwoch ließ KiwiRide seine mietbaren E-Scooter einsammeln. Zuvor hatten die elektrischen Tretroller für Aufregung in sozialen Medien und der Politik gesorgt.

Wie berichtet, waren die rund 40 E-Scooter am Wochenende plötzlich in Baden aufgetaucht. Die Stadt war im Vorfeld jedoch nicht informiert worden; die erste Reaktion war demzufolge ablehnend. Es gebe keine Genehmigung für die Scooter, hieß es. KiwiRide hingegen hatte gegenüber dem KURIER erklärt, grünes Licht erhalten zu haben.

Tatsächlich scheinen E-Scooter-Anbieter keine spezielle Genehmigung zu benötigen, sofern sie sich an die Straßenverkehrsordnung halten. Das heißt estwa, dass die Gefährte nicht verkehrsbehindernd abgestellt werden sein dürfen. "Und das war in vielen Fällen nicht so", sagt Peter Ramberger von der ÖVP Baden. Man habe zudem versucht, mit dem Betreiber Kontakt aufzunehmen, sei aber gescheitert.

"Missverständnis"

Bei KiwiRide, die bereits in Wien bis zu 1.500 Stück der Roller vermieten, erklärt man nun, dass es offenbar ein Missverständnis gegeben habe. "Wir sind dran, das zu lösen", erklärt eine Sprecherin. In der Zwischenzeit habe man die E-Scooter wieder eingesammelt. "Es liegt auch in unserem Interesse gemeinsam mit den Städten zu arbeiten."

Eine gemeinsame Lösung ist also nicht ausgeschlossen. Zumal die Stadt bei mehreren Gesprächen nun eine Linie gefunden hat. E-Scooter in der Stadt ja, aber nur mit strengen Spielregeln. "Wir begrüßen prinzipiell jede Mobilitätsform, die den motorisierten innerstädtischen Verkehr reduziert. Klar ist aber auch, dass ein solches Angebot nur in enger Abstimmung mit der Stadt Baden forciert werden kann", sagt Bürgermeister Stefan Szirucsek.

Personen mit Kinderwägen oder Rollstuhlfahrer dürfen nicht durch wild abgestellte Scooter in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden, betont er.

Definierte Abstelllzonen

Laut Ramberger wären etwa von der Stadt definierte Abstellzonen eine Möglichkeit, den Wildwuchs am Gehsteig einzudämmen. Da gäbe es dann etwa auch Möglichkeiten für Kooperationen mit der lokalen Wirtschaft, was Lademöglichkeiten für die E-Scooter betrifft. Derzeit sei das Thema jedenfalls noch juristisches Neuland.

"Es ist jedenfalls nicht okay, die Rolle einfach so hinzustellen", sagt Gemeinderat und stellvertretender Obmann der Grünen, Stefan Eitler. Die Grünen sind in Baden in einer Koalition mit der ÖVP. "Wenn öffentlicher Raum kommerziell genutzt wird, muss die Bevölkerung schon mitreden."

Es müsse sich auch für die Stadt rentieren - immerhin seien es die Bauhof-Mitarbeiter, die ausrücken müssten, wenn etwa die Scooter aus Bächen zu entfernen wären. Andererseits könnten die Scooter auch eien sinnvolle Ergänzung zum öffentlichen Verkehr sein.

Die Grünen haben deshalb auf Facebook eine Umfrage gestartet und tatsächlich zeigte mehr als die Hälfte der rund 300 Teilnehmer Interesse an den E-Scooter.

Auch die JVP bekam von den Jugendlichen positives Feedback."Wir finden die Idee grundsätzlich gut. Man muss aber schauen, dass man eine gemeinsame Lösung schafft", sagt JVP-Bezirksobmann Christian Stiastny.

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